Das freie Wort

Demonstrationsrecht

Das Demonstrationsrecht ist eine unverrückbare Grundsäule der Demokratie, bedauerlicherweise wird dieses Recht zunehmend inflationär missbraucht. Sei es für sinnbefreite Spaßdemos oder Proteste, welche gerade mal eine verschwindende (ausländische?) Minderheit in unserem Land interessieren. Hinzu kommen noch Randale mit Sach- und Personenschäden bei den sogenannten Gegendemos oder Demos, weil einem einfach ein Wahlergebnis nicht in den Kram passt. Letztere finde ich überhaupt bedenklich, denn wenn man offen protestiert, dann sollte das tunlichst gegen eine Fehlleistung der Regierung sein, aber nicht gegen die Demokratie als solche! Denn diese Demokratie, damit untrennbar verbunden unser Wahlrecht, hat jetzt eine ÖVP/FPÖ-Regierung bestimmt, und der Umstand ist einfach zur Kenntnis zu nehmen! Schon eigenartig, dass gewisse Gruppierungen offensichtlich massive Probleme mit demokratischen Entscheidungen haben. Würde der Rest von Österreich auch so denken beziehungsweise handeln, dann hätten wir schon seit Jahrzehnten wöchentliche Demos, welche den Verkehr lahmlegen und der Volkswirtschaft eklatanten Schaden zufügen. Es wird nämlich bei jeder Wahl unzufriedene Verlierer geben, Menschen, die mit einer Regierungskonstellation absolut keine Freude haben, aber so funktioniert Demokratie nun einmal!

Odo Döschl, Leopoldsdorf

Erschienen am Mo, 12.2.2018

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