Das traditionelle Familienfest der Grünen am Spielplatz in Eichgraben im Bezirk St. Pölten (NÖ) wird es so nicht mehr geben – dem Bürgermeister ist es Dorn im Auge. Er hat aber auch eine Erklärung parat ...
Schon 18 Jahre lang stellen Eltern, Jugendliche und andere Freiwillige am legendären Abenteuerspielplatz in der Wienerwaldgemeinde ein bunt-turbulent-lustiges Kinderfest auf die Beine. Mit regionalem Eis als Traditionsschleckerei. Doch heuer soll damit Schluss sein – Bürgermeister Georg Ockermüller von der ÖVP will schlicht und einfach die aus seiner Sicht „parteipolitische Veranstaltung auf öffentlichem Grund“ so nicht mehr stattfinden lassen.
„Brandgefährlich“ für die Demokratie?
„Wenn ein Bürgermeister beginnt, ehrenamtliches Engagement zu untersagen, wird es brandgefährlich für unsere Demokratie“, wettern Nationalratsabgeordnete Elisabeth Götze und ihr grüner Parteifreund Michael Pinnow, der im Gemeinderat sitzt. Für sie ist klar: „Hier wird parteipolitisches Kalkül auf dem Rücken der Kinder ausgetragen, die jedes Jahr mit noch mehr Freude dabei waren.“
Auch die Grünen sind zu einem Fest für alle eingeladen – wenn sie wollen, gerne als Gäste.
Bürgermeister Georg Ockermüller
Bürgermeister: „Ich will ein Fest für alle!“
Doch der Bürgermeister kontert im Gespräch mit der „Krone“ gelassen: „Natürlich soll es ein Fest für alle geben – aber auf Gemeindeebene und ohne parteipolitische Fahnen. Der Spielplatz ist ein öffentlicher Raum. Auch die Grünen sind zu einem Fest für alle eingeladen – wenn sie wollen, gerne als Gäste. Das neue Fest wird bunt, offen und von der Gemeinde organisiert. Das ist keine Ausladung, sondern eine Einladung an wirklich alle Fraktionen.“
Gemeinderat hat das letzte Wort
Freilich: Ockermüller will die Fraktionen noch einmal über das Verbot abstimmen lassen: „Wenn die Mehrheit anderer Meinung ist, sollen die Grünen so weitermachen.“ Allerdings gelte dann für alle Parteien das gleiche Recht. Für die ÖVP wie auch für die Sozialdemokraten und eben auch die Freiheitlichen: „Über den Auftritt der Blauen dürfen sich die Grünen dann halt aber nicht aufregen.“
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