FPÖ gegen SPÖ

Die Hymnen-Debatte hat ihren Tiefpunkt erreicht

(Bild: Krone KREATIV/Christian Jauschowetz)

Die steirische Landeshymne kommt doch nicht in die Verfassung, da sich die gesamte Opposition geschlossen dagegen ausspricht. Die Debatte spitzte sich am Donnerstag zu – und zeigte die steirische Landespolitik von ihrer unschönen Seite. Zunächst suchte die SPÖ die große Inszenierung, dann ließ sich die FPÖ zu verbalen Entgleisungen hinreißen.  

Von Anfang an war das Vorhaben umstritten: Die FPÖ will die steirische Landeshymne in der Landesverfassung verankern, die ÖVP trug das Vorhaben als Koalitionspartner geduldig mit. Ob die scharfen Reaktionen aus Slowenien (im Text dehnt sich die Steiermark noch immer wie einst bis zur Save und Drau aus) einkalkuliert waren oder überraschend kamen? Darüber kann nur gemutmaßt werden. Auf jeden Fall beschäftigte das steirische Vorhaben auch die Bundespolitik, konkret Außenministerin Beate Meinl-Reisinger.

Seit Donnerstag ist klar: Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag ist unerreichbar, alle vier Oppositionsparteien erklärten, nicht zuzustimmen. Die Aktion war akkordiert zwischen SPÖ, Grünen, Neos und KPÖ. Die Roten hatten sich ihre Entscheidung, zumindest offiziell, lange offen gehalten – um sie dann groß inszeniert direkt an der slowenischen Grenze zu verkünden. Ein gewiefter Schachzug: Lercher, dem Populismus nicht abgeneigt, gab sich fast staatsmännisch. 

Der Ärger bei der FPÖ war anscheinend groß. Während sich die Partei seit dem Wahlerfolg verbal zurückhaltend gibt, war die Reaktion gestern eine Aussendung wie zu Oppositionszeiten. „Die Sozialisten werfen sich vor ausländischen Vertretern in den Staub, während sie unsere kulturelle Identität mit Füßen treten“, heißt es da von Klubobmann Marco Triller. Es sei „ein Tiefpunkt der Respektlosigkeit gegenüber unserer Heimat“. Weiters ist von „pseudodiplomatischen Befindlichkeiten“ und einem „Kuschen vor linken Kulturkämpfern“ die Rede.  

Triller ist nicht Mitglied der Landesregierung, die Rolle eines Klubobmanns ist im politischen Betrieb grundsätzlich eher angriffig. Die Aussendung war in ihrer Schärfe dennoch bemerkenswert. Heute reagiert die SPÖ empört. Das Ping-Pong-Spiel könnte noch länger weitergehen. Die wahren Probleme in unserem Land werden dadurch nicht gelöst.