„Wir werden sehen“

Präsidiumswahl: FPÖ-Kandidat Rosenkranz wortkarg

Innenpolitik
23.10.2024 15:55

Walter Rosenkranz gibt sich bezüglich seiner möglichen Wahl zum Nationalratspräsidenten noch zurückhaltend. Der Kandidat des Wahlsiegers FPÖ meinte am Mittwoch vor der konstituierenden Sitzung: „Das werden wir sehen“. Rosenkranz braucht für dieses zweithöchste Amt im Staat nicht nur die Zustimmung seiner Partei, sondern eine Mehrheit von allen Abgeordneten.

Rosenkranz gab sich beim Betreten des FPÖ-Klubs ansonsten wortkarg. „Ich bin nominiert worden“, sagte Rosenkranz lediglich in einer Sitzungspause. Auch Parteichef Herbert Kickl, der wohl wieder zum Klubobmann gewählt wird, freute sich lediglich über das große Medieninteresse.

„Alle wollen ein Bild vom Wahlgewinner“, sagte er vor dem Treffen seiner Fraktion, die ihm reichlich Applaus spendete. Kickl hatte auch nach dem Regierungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an die ÖVP die Hoffnung auf eine Koalition nicht aufgegeben.

Ähnlich der scheidende Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer: „Wir werden in den nächsten Jahren vor allem Standortpolitik machen müssen“, meinte er wohl in Richtung des ÖVP-Wirtschaftsflügels und stellte die Frage, wie dies mit der SPÖ, deren Parteichef Andreas Babler dem „Marxismus“ anhänge, möglich sei.

Herbet Kickl und Norbert Hofer bei der Sitzung des FPÖ-Parlamentsklubs (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Herbet Kickl und Norbert Hofer bei der Sitzung des FPÖ-Parlamentsklubs

Hofer selbst bleibt vorläufig noch im Parlamentsklub. Er betonte aber, sich nach der burgenländischen Landtagswahl, bei der er als freiheitlicher Spitzenkandidat ins Rennen geht, ganz auf sein Heimatbundesland konzentrieren zu wollen, unabhängig davon, wie der Urnengang ausgeht.

Rosenkranz wäre erster Nationalratspräsident der FPÖ
Rosenkranz wäre der erste FPÖ-Politiker in der Position des Nationalratspräsidenten. Er hat nach der Klubsitzung noch einen weiteren Termin. Er stellt sich einer Aussprache mit den NEOS-Abgeordneten. Die NEOS hatten schon vorige Woche ihre Klubführung mit Beate Meinl-Reisinger und Stellvertreter Nikolaus Scherak fortgeschrieben.

Der Reigen der Fraktionssitzungen vor der Konstituierung des Nationalrats war Mittwochmittag mit jener der ÖVP eröffnet worden. In der Aussprache des Klubs soll Kanzler Karl Nehammer nun auch zum Fraktionschef gewählt werden. Das Tagesgeschäft übernimmt August Wöginger in der Funktion des geschäftsführenden Klubobmanns. Als Kandidat für den Zweiten Nationalratspräsidenten wird Peter Haubner nominiert.

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