Pyrotechnik, Steine

Polizisten bei Palästina-Demo in Berlin attackiert

Palästina-Demo in Berlin (Archivbild)(Bild: AFP)

In Berlin sind bei einer unangemeldeten Palästina-Demonstration Polizistinnen und Polizisten angegriffen worden. Die Teilnehmenden haben Pyrotechnik und Steine auf die Einsatzkräfte geworfen.

Der Vorfall ereignete sich bereits am Montagabend. Insgesamt nahmen etwa 250 Menschen an der Versammlung teil. Manche von ihnen bewarfen auf der Sonnenallee Polizistinnen und Polizisten mit Pyrotechnik und skandierten „propagandistische Parolen mit strafbarem Inhalt.“ Die Einsatzkräfte forderten die Teilnehmenden daraufhin auf, keine Straftaten zu begehen - doch vergeblich. Die Demonstration wurde aufgelöst.

14 Ermittlungen
Nach Angaben der Polizei wurden die betroffenen Einsatzkräfte nicht verletzt. Mit Stand Dienstag, 13. Februar, wurden 14 Ermittlungsverfahren eingeleitet - mitunter wegen Volksverhetzung, tätlichen Angriffs auf Beamte, Widerstand gegen Beamte und schweren Landfriedensbruchs.

In Deutschland kam es vor allem in der ersten Zeit nach dem Angriff der Hamas am 7. Oktober und dem Beginn des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen zu Straftaten bei propalästinensischen Kundgebungen. So fielen beispielsweise immer wieder antisemitische und volksverhetzende Aussagen. Teils kam es auch zu gewaltsamen Ausschreitungen.

Hintergrund
Bei dem Angriff der Hamas auf Israel kamen laut israelischen Angaben ungefähr 1160 Menschen ums Leben, 250 wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. 130 von ihnen werden immer noch festgehalten. Israels Regierung kündigte als Reaktion an, die Terrororganisation zu vernichten, und begann mit einem massiven Militäreinsatz in Palästina. Bei diesem wurden der Hamas nach bisher mehr als 28.4000 Menschen getötet.