„Sanktionsschlupfloch“

Viele britische Jets mit russischem Öl unterwegs

Es ist gut möglich, dass selbst der Regierungsjet von Premier Rishi Sunak trotz Sanktionen mit russischem Kerosin geflogen ist.

(Bild: AP)

Der Westen will seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine vor mehr als 18 Monaten Moskau mit einem umfassenden Arsenal an Sanktionen in die Knie zwingen. Doch dies gelingt nicht so recht. Das ist nicht nur der Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft geschuldet, sondern auch Schlupflöchern, die die Russen geschickt ausnützen. Über Drittstaaten, wo es zu Treibstoffen weiterverarbeitet wird, gelangt zum Beispiel trotz Embargos russisches Öl nach Großbritannien. Die britische NGO Global Witness macht nun Druck auf die Regierung in London, dieses Hintertürchen zu schließen.

Ungefähr fünf Prozent der Flüge britischer Airlines erfolge mit russischem Erdöl, erklärt Global Witness in einer aktuellen Kampagne. Um auf den Umstand, dass einer von 20 britischen Jets mit russischen Treibstoffen unterwegs ist, aufmerksam zu machen, fahren seit geraumer Zeit Fahrzeuge mit elektronischen Werbetafeln durch London. Auf diesen ist Kremlchef Wladimir Putin als Kapitän zu sehen. Seine Flugbegleiter sind Premierminister Rishi Sunak und Finanzminister Jeremy Hunt.

„Mit Putin betriebene Flugzeuge“
Auf den Werbetafeln ist „Mit Putin betriebene Flugzeuge“ zu lesen. Unter dem Bild steht auch noch die Aufforderung aller Bewohner, die Regierung aufzufordern, „diese Schlupflöcher zu stopfen“. Denn bisher werden lediglich direkte Importe von den Sanktionen erfasst werden. Wird jedoch russisches Öl in einer Raffinerie eines Drittstaates weiterverarbeitet, kann das Produkt sehr wohl eingeführt werden. Wie die Nachrichtenseite „Politics“ berichtet, führte dieser Umstand dazu, dass Raffinerien in Indien und der Türkei nun noch mehr russisches Öl kaufen, um die Nachfrage im Westen zu bedienen. Laut „Politics“ handelt es sich bei den aus Indien oder Türkei eingeführten Treibstoffe um Gemische, in denen auch Öl aus anderen Ländern enthalten ist.

„Heuchlerische“ Regierung in London
Mai Rosner, Projektleiterin bei Global Witness, fand in dem Artikel auch klare Worte an die britische, aber auch alle anderen Regierungen, die ähnliche Ausnahmen zulassen: „Jeder Tropfen russischen Öls bedeutet noch mehr Blutvergießen in der Ukraine. Es ist vollkommen heuchlerisch von der britischen Regierung, den Krieg in der Ukraine zu verurteilen, aber den Handel mit russischem Öl weiterhin erlaubt.“