Zivildienst-Affäre

Amtsmissbrauch im AKH? Keiner will vor Gericht schuld sein

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

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Die Bestätigungen, die drei junge Männer über ihre Tätigkeit als Zivildiener im AKH bekamen, waren das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben waren. In Wirklichkeit waren sie kaum jemals anwesend. Denn zwei von ihnen waren Söhne der Chefs einer im Spital beschäftigten Putzfirma. Die Anklage lautet auf Amtsmissbrauch.

Dieser Prozess ist ein erster Auftakt zu Verfahren um das AKH. Vor allem wird geprüft, ob bei der Vergabe eines 50-Millionen-Euro-Auftrages an eine Putzfirma Korruption im Spiel war. Hier liegt noch keine Anklage vor.

Nur an zwei Tagen im AKH gewesen
Einer der Chefs dieses Unternehmens soll es nun gewesen sein, der um "Erleichterungen" beim Zivildienst für drei junge Männer im AKH anfragte. Teils, weil diese längst bei der Putzfirma EDV-Arbeiten erledigten und dies auch weiter tun wollten. In der Praxis lief das dann so ab: Die jungen Männer waren nur am ersten und am letzten Tag ihres Zivildienstes im AKH anwesend und bei zwingenden Kursen.

Auf der Anklagebank sitzen jetzt sieben Personen, unter ihnen leitende Mitarbeiter aus dem Pflegedienst und aus der Personalabteilung. Und alle geben sich mehr oder weniger ahnungslos.

"Ich dachte, die Männer arbeiten für das AKH"
Dass die Zivildiener nie ihre Arbeit im AKH ausführten, kann nicht bestritten werden. Aber rechtlich gesehen will keiner Amtsmissbrauch verantworten. Ein Oberpfleger, der Dienstlisten führte, sagte zum Beispiel: "Ich dachte, die Männer arbeiten zwar bei der Firma an einem Computerprogramm, aber für das AKH."

Mit dem Urteil ist am Donnerstag zu rechnen.