Es wird spannend

BP-Wahl: Am 8. September ist der Stimmzettel fix

Politik
02.09.2022 10:15

Bis Freitag um 17 Uhr müssen Österreicher, die bei der Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober kandidieren wollen, einen Wahlvorschlag und 3600 Euro Kostenbeitrag bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Fünf haben dies bereits getan, zwei weitere - darunter Amtsinhaber Alexander Van der Bellen - reichen am Freitag ein. Mit diesen sieben Bewerbern erreicht der Stimmzettel Rekordlänge. Ganz fix ist er aber erst am 8. September.

Ob die eingereichten Wahlvorschläge ausreichend unterstützt sind, zählt und prüft die Bundeswahlbehörde bis Samstag. Fehlen Unterschriften oder gibt es andere Mängel (auch eine fehlende Zustimmung eines Kandidaten wäre ein solcher), wird den betreffenden Bewerbern eine Nachfrist zuerkannt. Drei Tage müssen laut Bundespräsidentenwahlgesetz zur Behebung des Mangels eingeräumt werden. Damit liefe die Nachfrist bis Dienstag Mitternacht.

Danach lässt der Wahlkalender noch Zeit für die allfällige neuerliche Prüfung. Aber am 31. Tag vor dem Wahltag - das ist der Donnerstag, 8. September - muss die Bundeswahlbehörde die Wahlvorschläge abschließen und auf der Amtstafel des Innenministeriums veröffentlichen.

Damit ist der Stimmzettel fix, der Druck kann beginnen - und bald darauf, am Dienstag, 13. September, kann der Versand der Wahlkarten starten. Auslandsösterreicher, die ein „Abo“ beantragt haben, bekommen sie automatisch zugeschickt. Alle anderen Wahlberechtigten, die am 9. Oktober wegen Ortsabwesenheit oder Erkrankung nicht die Stimme in „ihrem“ Wahllokal abgeben können, müssen eine Wahlkarte beantragen.

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