Besuch aus Slowenien

Van der Bellen und Pahor berieten über Ukraine

Sloweniens Präsident Borut Pahor begab sich zu seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen, während der slowenische Regierungschef Janez Jansa mit den Ministerpräsidenten von Polen und Tschechien nach Kiew reiste.

(Bild: twitter.com/BorutPahor)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag seinen slowenischen Amtskollegen Borut Pahor in der Hofburg empfangen. Wie Pahor auf Twitter mitteilte, berieten die beiden Staatschefs über Möglichkeiten für die Beendigung des Ukraine-Krieges und „die Schaffung eines Dialogs, der eine friedliche Lösung bringen könnte“.

Pahors Wien-Besuch findet gleichzeitig mit der Kiew-Reise des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa statt, die international für Schlagzeilen sorgt. Während die Reise Jansas und seiner Amtskollegen aus Polen (Mateusz Morawiecki) und Tschechien (Petr Fiala) von vielen Unterstützern der Ukraine als starkes Signal bejubelt wurde, sorgte es unter EU-Diplomaten auch für Stirnrunzeln.

Van der Bellen hatte kurz vor dem Treffen mit Pahor Bundeskanzler Karl Nehammer in der Hofburg empfangen, um sich „über die aktuelle Lage betreffend die russische Invasion in der Ukraine und geplante nächste Maßnahmen auf europäischer Ebene“ informieren zu lassen. „Ein sofortiger Waffenstillstand und der Abzug Russlands bleiben oberstes Ziel“, so Van der Bellen auf Twitter.

Fortschritte bei Friedensverhandlungen?
Unterdessen gab es offenbar Fortschritte bei den Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Die Gespräche seien „konstruktiver“ geworden, sagte der ukrainische Präsidentenberater Ihor Showkwa der Agentur Unian zufolge. „In den ersten Runden war Russland nicht bereit, unsere Position anzuhören, sondern hat Ultimaten gestellt: dass die Ukraine sich ergibt, die Waffen niederlegt, dass unser Präsident eine Kapitulation unterzeichnet“, so Showkwa. „Nun spricht Russland in einem etwas anderen Ton.“ Am Dienstag erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass sein Land bis auf Weiteres keinen NATO-Beitrtt anstrebe.