3 Gestaltungsvarianten

„Grüner Platz“ oder nur ein kleiner Klostergarten?

Niederösterreich
23.11.2021 09:00
Der Streit um den Nibelungenplatz in Tulln hat zwar noch nicht die Dimensionen des gleichnamigen Liedes erreicht, seine ökologische Neugestaltung sorgte nun dennoch für dicke Luft im Gemeinderat. Vor allem der Modus der Volksbefragung am 5. Dezember steht jetzt in der Kritik. Fix ist nur das Aus für das Gratisparken.

Die Möglichkeiten reichen vom kleinen Klostergarten auf rund 1600 m² Fläche für 800.000 Euro über die Mittellösung eines grünen Rahmens (4900 m²) um das Rathaus für 1,8 Millionen Euro bis zum „Nibelungenplatz als großes Ganzes“. Der Vollumbau umfasst knapp 8000 m2 und schlägt sich mit 3,3 Millionen € zu Buche. Nicht nur der Preis ist unterschiedlich, je nach Ausbauplan bleiben 160, 90 oder nur 55 Parkplätze auf dem Areal erhalten. Ganz autofrei wird nicht gehen, alleine schon wegen der vielen Mitarbeiter in den angrenzenden Amtsgebäuden und des notwendigen Parteienverkehrs. Jedenfalls werden hier die letzten kostenfreien Parkplätze im Stadtzentrum geopfert. Ein Erhalt sämtlicher Stellflächen steht nämlich gar nicht erst zur Wahl – nicht nur deshalb gibt es Kritik an der Bürgerbefragung.

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So wie der Platz jetzt ist, ist er nicht schön. Und moderne Verkehrspolitik sieht außerdem keine Parkplätze mehr in Stadtzentren vor.

Vizebürgermeister Rainer Patzl, Grüne

Die FP wollte ein verbindliches Ergebnis nämlich an eine Mindestbeteiligung knüpfen, die Liste TOP eine vierte Möglichkeit – keine Umgestaltung – auf dem Stimmzettel sehen. Auch die Art der Auszählung wird kritisiert: Denn einen „Gewinner“ gibt es nur dann, wenn mehr als die Hälfte der Befragten dafür votiert. Die Bürger müssen neben ihrem Favoriten also auch gleich ihre zweite Wahl angeben. Erreicht kein Plan die nötigen 50 Prozent, wird der drittplatzierte gestrichen, und die Zweitstimmen zählt man dazu. Freilich in der Hoffnung, dann ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

Das war FP und TOP zu kompliziert, und sie stimmten folglich gegen den Antrag, Grüne, SP und die schwarze Mehrheitsfraktion dafür.

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