26.08.2021 11:20 |

Täglich mehr Meldungen

Immer noch Dutzende Österreicher in Afghanistan

Rund zwei Wochen nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hängen noch immer zahlreiche Österreicher in dem Land am Hindukusch fest. Derzeit wisse man von „zwei, drei Dutzend“ Österreichern, die auf die Ausreise warten. Fast täglich würden sich jedoch weitere melden, wie Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sagte. Es sei sein Ziel, jeden Österreicher und jeden, der einen Aufenthaltstitel für Österreich habe, so bald wie möglich aus dem Land herauszukriegen, erklärte er. 87 Menschen seien bereits ausgeflogen worden.

Für Afghanistan gelte seit Jahren die höchste Reisewarnstufe, erklärte Schallenberg am Mittwoch in der ORF-„ZiB 2“: „Wir haben dringend davon abgeraten, dort hinzufahren.“ Die meisten Personen seien auf Familienbesuch oder Doppelstaatsbürger. „Sie haben sich erst in den letzten Tagen, zum Teil in den letzten Stunden bei uns manifestiert“, so der Minister weiter. Man sei von der hohen Zahl überrascht gewesen, anfangs habe man mit weniger als den bereits herausgeholten Personen gerechnet.

SPÖ: „Österreicher müssen sich selbst durchschlagen“
Schallenberg wies Kritik zurück, Österreich unternehme zu wenig, um die Menschen herauszubringen. Es fehle nicht an Flugkapazitäten. Auch große Staaten wie die USA, Großbritannien und Deutschland würden damit ringen, ihre Bürger aus Afghanistan herauszuholen. Die SPÖ warf Schallenberg sowie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) indessen „Versagen“ und „Untätigkeit“ bei der Hilfe für Österreicher in Afghanistan vor.

Andere Staaten hätten die Evakuierungen ihrer Staatsbürger schon vor einer Woche abgeschlossen bzw. würden diese von Verstecken abholen und sie zum Flughafen geleiten. Die Bundesregierung sage „unseren MitbürgerInnen lapidar, sie sollen sich selbst zum Flughafen durchschlagen“, kritisierte der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried. Anstatt zu helfen, seien Kurz und Kogler „mit ihrem Asylstreit beschäftigt“.

Zwist um Flüchtlingsaufnahme geht weiter
Einmal mehr betonte Schallenberg seine Ablehnung für die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. Die Kritik von Bundespräsident Alexander van der Bellen und dem grünen Vizekanzler Werner Kogler wies Schallenberg zurück. Es gebe eine Verpflichtung zu helfen, so der Außenminister. Österreich werde zusätzlich zu den drei Millionen Euro weitere 15 Millionen Euro Soforthilfe für die UNO und das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR in Afghanistan leisten.

„Wir sind bereit, unseren Beitrag für die Hilfe vor Ort massiv zu erhöhen. Deshalb arbeiten wir mit dem Außenministerium an einem weiteren Soforthilfepaket, das insgesamt 18 Millionen Euro umfassen soll“, ergänzte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Aussendung.

Schallenberg: „Schieben weiterhin ab“
Abschiebungen nach Afghanistan schloss Schallenberg aus, doch „wir schieben weiterhin in sichere Drittstaaten wie zum Beispiel Italien, Deutschland, Rumänien“ ab. Dies sei laut Dublin-Verordnung geltendes europäisches Recht. Österreich habe zwar kein Interesse an einem „failed state“ oder dass sich Afghanistan zum „Brutkasten des Terrorismus“ entwickle, doch habe sich die Bundesregierung bereits „sehr solidarisch“ gezeigt, hatte Schallenberg zuvor am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Wien erklärt.

Bei der Aufnahme von Migranten sehe er nun „andere Partner am Zug“, sagte Schallenberg. Kommende Woche wolle man sich dazu etwa mit Usbekistan und Tadschikistan austauschen. Die ÖVP hatte in der Vorwoche mehrmals für die Versorgung von Afghanen in dessen Nachbarländern und die Unterstützung dieser Staaten plädiert.

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