Danach Risikobewertung

Facebook sperrt Trump bis Anfang 2023

Offenbar stellt Donald Trump weiterhin eine „Bedrohung“ für Facebook dar. Denn die erst vor knapp einem Monat verlängerte Suspendierung seines Kontos auf der Social-Media-Plattform wird nun bis Anfang 2023 aufrecht. Danach werde man mit Hilfe von Experten abwägen, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch seine Facebook-Präsenz gebe, hieß es seitens des Unternehmens.

Trump kritisierte die Entscheidung als „Beleidigung“ von 75 Millionen Wählern, die für ihn bei der Präsidentenwahl im November gestimmt hätten. „Sie sollten nicht damit durchkommen, dass sie zensieren und zum Schweigen bringen - und am Ende werden wir siegen.“ Trump wiederholte dabei abermals seine nie mit Fakten untermauerte Behauptung, dass die Wahl manipuliert gewesen sei. In einer weiteren Mitteilung legte Trump nach und schrieb, wenn er wieder im Weißen Haus sei, dann werde es nicht mehr - „auf dessen Wunsch“ - Abendessen mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg und dessen Ehefrau geben.

Weißes Haus: „Entscheidung liegt beim Unternehmen“
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte am Freitag auf Nachfrage zu der Facebook-Sperre gegen den Amtsvorgänger von US-Präsident Joe Biden, die Entscheidung liege allein in der Hand des Unternehmens. Die Biden-Regierung sei aber der Ansicht, dass jede große Plattform wie Facebook oder Twitter, die Millionen Amerikaner erreiche, Verantwortung dafür trage, gegen Desinformation vorzugehen.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jennifer Psaki

(Bild: AFP)

Facebook, Twitter und YouTube hatten Trump im Jänner kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizt damit die Spannungen an.

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Fall wurde neu geprüft
Facebook hatte Trumps Account bis auf Weiteres suspendiert und diese Entscheidung dann seinem unabhängigen Aufsichtsgremium zur Prüfung vorgelegt, das solche Schritte rückgängig machen kann. Das Gremium bemängelte, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei und wies das Online-Netzwerk an, den Fall noch einmal zu prüfen. Nun suspendierte Facebook Trump für zwei Jahre - die Frist läuft aber ab Anfang Jänner dieses Jahres.

Ex-Präsident Donald Trump

(Bild: AFP)

Trump hat damit weiterhin keinen Zugang zu großen Online-Plattformen, während über eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 spekuliert wird. Zuletzt versuchte er, seine Botschaften zusätzlich zu E-Mails über einen Blog-Bereich auf seiner Website zu erreichen. Es war eine Art Ein-Mann-Twitter, das aber nach wenigen Wochen wieder eingestellt wurde.