Nach Streit um Vakzine

EU kontrolliert nun Exporte von Corona-Impfstoffen

Ausland
29.01.2021 17:15

Die Europäische Union hat ihre Drohung im Impfstreit mit AstraZeneca wahr gemacht und nun Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe beschlossen. Mit der neuen „Ausfuhrgenehmigungspflicht“ müssen Pharmakonzerne, mit denen Verträge über Vakzine mit der EU bestehen, Brüssel künftig melden, wenn sie diese an Drittstaaten liefern.

Mit diesem Schritt ist es der EU möglich, die Exporte von Coronavirus-Impfstoffen zu überwachen und sogar einzuschränken. Der für Außenhandel zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis gab den Beschluss am Freitag in Brüssel bekannt.

Lieferung an Briten wurde nicht gekürzt
Der nun beschlossenen Ausfuhrgenehmigungspflicht ging ein Streit mit dem Pharmakonzern AstraZeneca voraus. Das Unternehmen hatte mitgeteilt, dass es wegen Produktionsproblemen in einem Werk in Belgien vorerst deutlich weniger Impfstoff liefern könne als vorgesehen. Weil das aus der EU ausgetretene Großbritannien keine Kürzungen in Kauf nehmen musste, gingen die Wogen hoch.

Konzern sah keine vertragliche Verpflichtung gegenüber EU
AstraZeneca-Chef Pascal Soriot dagegen betonte, dass die Briten mit ihrer Bestellung schon drei Monate früher dran waren und man keine vertragliche Verpflichtung eingegangen sei, bestimmte Mengen zu fixen Zeitpunkten zu liefern. Die EU argumentierte, dass sie bereits im August bis zu 400 Millionen Impfdosen von AstraZeneca bestellt und dafür 336 Millionen Euro für Entwicklung und Fertigung vorgestreckt und schließlich mit Notmaßnahmen.

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