Sturm auf Kapitol

Twitter, Facebook und YouTube würgen Trump ab

07.01.2021 11:19

Angesichts des Sturms radikaler Trump-Anhänger auf das Kapitol in Washington haben große Online-Dienste die Konten des abgewählten US-Präsidenten vorerst blockiert. Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte das Konto des scheidenden Amtsinhabers am Mittwoch für zwölf Stunden. Das Unternehmen drohte Trump überdies mit einem dauerhaften Ausschluss von seiner bevorzugten Kommunikationsplattform. Auch Facebook und die dazugehörige Foto-Plattform Instagram sowie Snapchat sperrten die Seite des Präsidenten, YouTube löschte ein Video.

Drei Tweets des Accounts @realDonaldTrump hätten „wiederholt und schwerwiegend“ gegen die Richtlinien der Plattform verstoßen und müssten gelöscht werden, erklärte Twitter. Sollte Trump sie nicht entfernen, werde das Konto dauerhaft gesperrt bleiben, hieß es weiter. Kurz zuvor hatte Twitter die drei Botschaften zunächst entfernt.

Twitter ortete „Risiko von Gewalt“
Twitter schränkte auch die Verbreitung und Kommentierung von Botschaften ein, die zum Sturm auf den Sitz des Kongresses in Washington angefacht hatten. Der Schritt betrifft nach Angaben des Unternehmens Inhalte, die von dem Dienst mit Warnhinweisen wegen mutmaßlicher Falschinformationen versehen wurden. Diese Tweets konnten demnach nicht mehr weiterverbreitet, kommentiert oder mit einem Like versehen werden. Twitter begründete den Schritt mit dem „Risiko von Gewalt“.

Twitter ist Trumps wichtigste digitale Plattform, um sich direkt an seine Anhängerschaft zu wenden. In den vergangenen Monaten hatte der Kurznachrichtendienst die Botschaften Trumps jedoch verstärkt in den Fokus genommen und seine Beiträge wiederholt mit Warnhinweisen versehen.

„Notfallmaßnahmen“ bei Facebook
Auch Facebook ging angesichts der Randale in Washington gegen Trump vor. Der abgewählte Präsident könne dort für zunächst 24 Stunden nichts mehr veröffentlichen, wie das Unternehmen mitteilte. Trump verstärke mit seinen jüngsten Botschaften das „Risiko der andauernden Gewalt, anstatt es zu verringern“, erklärte der Konzern.

Zuvor hatte Facebook bereits eine Videobotschaft Trumps an seine demonstrierenden Anhänger gelöscht. „Es handelt sich um einen Notfall, und wir ergreifen angemessene Notfallmaßnahmen“, erklärte Facebook-Vizechef Guy Rosen. Auch Twitter und die zu Google gehörende Videoplattform YouTube löschten das Video.

In dem Clip hatte Trump seine demonstrierenden Anhänger nach der Erstürmung des Kapitols in Washington zwar dazu aufgerufen, „nach Hause“ zu gehen. Allerdings wiederholte er zugleich seine Behauptungen zu vermeintlichem Wahlbetrug und versicherte seinen Anhängern: „Wir lieben euch.“

Auch Snapchat sperrt Trump-Konto
Auch Snapchat sperrte Trumps Konto bis auf Weiteres. Gegenüber der Website TechCrunch erklärte ein Sprecher, die Situation genau zu beobachten. Der Dienst hatte bereits nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im vergangenen Sommer Trumps Sichtbarkeit auf seiner Plattform eingeschränkt. „Wir werden kein Verstärker für Stimmen sein, die rassistische Gewalt und Ungerechtigkeit anfachen“, erklärte Snapchat damals.

Sturm auf Kapitol fordert vier Menschenleben
Nach der Erstürmung des Kapitols musste der Kongress seine Beratungen mehrere Stunden lang unterbrechen. Beide Kongresskammern waren zusammengekommen, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl formell zu bestätigen. Nach mehrstündiger Unterbrechung setzten Senat und Repräsentantenhaus dann ihre Beratungen am späten Mittwochabend (Ortszeit) fort.

Vor dem Sitzungssaal des Repräsentantenhauses war es zuvor zu einer Konfrontation mit Bewaffneten gekommen. Eine Frau wurde angeschossen und starb später an ihren Schussverletzungen, drei weitere Personen verloren im Zuge von medizinischen Notfällen ihr Leben, bestätigte die Polizei der US-Hauptstadt. Auch wurden Rohrbomben und Molotowcocktails gefunden, 52 Personen wurden festgenommen.