Patentkrieg in München

Nokia erwirkte Verkaufsverbot für Lenovo-Computer

Im Patentstreit mit dem chinesischen PC-Riesen Lenovo hat der finnische Mobilfunkkonzern Nokia in Deutschland einen Etappensieg errungen und ein Verkaufsverbot für zahlreiche Lenovo-Produkte erwirkt. Im deutschen Webshop von Lenovo ist das Angebot nun empfindlich ausgedünnt.

Hintergrund: Nokia hatte in Deutschland einen Prozess gegen Lenovo eröffnet, weil der PC-Hersteller nach Ansicht Nokias ein Nokia-Patent zur Videokompression H.264 verletzt bzw. nicht angemessen für die Nutzung des Patents bezahlt habe. Lenovo hält dem entgegen, dass Nokia nicht bereit sei, die Technologie für eine akzeptable Gebühr zu lizenzieren.

Wir können bis auf Weiteres nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten.

Statement im deutschen Lenovo-Online-Shop

Nun ist der Streit weiter eskaliert und Nokia hat einen Etappensieg in Form einer einstweiligen Verfügung errungen: Wie „t3n“ berichtet, hat der Mobilfunkkonzern in Deutschland ein Verkaufsverbot für zahlreiche Lenovo-Produkte erwirkt, das sich in Lenovos Online-Shop bereits auswirkt. Dort heißt es: „Wir können bis auf Weiteres nur ein eingeschränktes Produktportfolio anbieten.“

Lenovo will einstweilige Verfügung kippen
Von dem Verkaufsverbot sind etliche Notebooks, Tablets und PCs von Lenovo betroffen, die nun nicht mehr in Deutschland verkauft werden dürfen. Der PC-Hersteller hat die Entscheidung eines Münchner Gerichts angefochten und hofft, bald wieder sein gesamtes Sortiment in Deutschland anbieten zu können. Wird der Verkaufsstopp gekippt, müsste Nokia Lenovo für das entgangene Geschäft entschädigen.

Nokia und Lenovo streiten sich nicht nur in Deutschland, sondern auch vor Gerichten in den USA, Brasilien und Indien. In den USA prüft die Handelsbehörde ITC bereits, ob ähnlich wie in Deutschland ein Verkaufsverbot erlassen werden muss.