22.01.2020 12:50 |

Asylzentren-Interview

Nehammer-Sager: Kogler ortet „Sprachverwirrung“

Für einige Verwirrung haben am Dienstag Aussagen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einem TV-Interview bezüglich eines „grenznahen Asylzentrums“ gesorgt - wir berichteten. Die Grünen sehen die Diskussion eher locker: Vizekanzler Werner Kogler sprach am Mittwoch von einer „Sprachverwirrung“, für Klubchefin Sigrid Maurer habe Nehammer „sehr unpräzise formuliert“.

Es gehe lediglich um „grenznahe Verfahren“, die aber ohnehin schon großteils stattfänden und „sinnvoll“ seien, so Kogler beim Pressefoyer nach dem Ministerrat. Große Änderungen im Asylbereich sieht Kogler daher nicht, die Diskussion darüber - vor allem im Burgenland hatten die Aussagen Nehammers für Aufregung gesorgt - sieht er entsprechend locker.

Maurer: „Kleine Zentren nur für Zulassungsverfahren zum Asylantrag“
Auch die Nationalratsabgeordnete Maurer sah in einem „ZiB 2“-Interview keine Aufregung. Nehammer habe lediglich „sehr unpräzise formuliert“. Angesprochen darauf, ob es „nur kleine Asylzentren“ geben soll, sagte Maurer, es gehe keinesfalls um ein Zentrum in der Größenordnung von Traiskirchen, sondern um kleine Zentren „ausschließlich für das Zulassungsverfahren zum Asylantrag“. Alles Weitere würde „wie gewohnt“ passieren. Künftig könnten genauso wie bisher in ganz Österreich Asylanträge gestellt werden, auch die weiteren Themen wie Zugang zur Rechtsberatung blieben gewährleistet.

„Sicher nicht geplant, Aslywerber dortzubehalten“
Die Größenordnung solcher Zentren solle sich bei 200 Menschen für das Zulassungsverfahren bewegen, danach würden diese Personen verteilt. Nehammer habe vorerst von einem Zentrum gesprochen, „jetzt schauen wir mal, was es wirklich braucht“, so Maurer. Den Grünen sei wichtig, dass „die Qualität des Verfahrens stimmt“ sowie der Rechtszugang gewährleistet sei, es sei aber „ganz sicher nicht geplant“, dass Asylwerber „für lange Zeit dortbehalten werden“. Es werde alles so wie bisher laufen.

Heike Reinthaller-Rindler
Heike Reinthaller-Rindler
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