Gespräch in Hofburg

Kurz bei Van der Bellen: Neuwahl im September

19.05.2019 12:36

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Sonntagvormittag mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem Gespräch zusammengetroffen, wie es nach dem Rücktritt von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und der Neuwahl-Ankündigung weitergehen soll. Offen war neben dem Wahltermin - als diesen nannte Van der Bellen den „Beginn des Septembers“ - noch, ob die FPÖ bis zum Urnengang in der Regierung bleibt und wer Vizekanzler Strache ersetzt. Kurz meinte dazu, er wolle die Regierungsarbeit bis zur Wahl „in aller Ruhe“ fortsetzen.

Kurz fuhr gegen 11 Uhr, gebremst durch einen vor ihm fahrenden Fiaker, mit dem Auto vor der Präsidentschaftskanzlei vor und ging wortlos an den wartenden Journalisten vorbei. Das Gespräch mit Van der Bellen dauerte mehr als eine Stunde. Im Anschluss traten der Kanzler und Van der Bellen vor die wartenden Journalisten.

„Neuaufbau des Vertrauens“ zum „Wohl unseres Landes“
„Es geht jetzt ausschließlich um das Wohl unseres Landes und das Ansehen Österreichs in der Europäischen Union und in der Welt“, sagte Van der Bellen. Auf Basis der verfassungsrechtlichen Bestimmungen werde er nun die nächsten Wochen mit „Stabilität und Vernunft“ gestalten, um einen „Neuaufbau des Vertrauens“, den es brauche, zu vollziehen. Er plädiere angesichts des Fristenlaufs für vorgezogene Neuwahlen im September, „wenn möglich zu Beginn des Septembers“. Doch bis dahin müsse Österreich handlungsfähig und ein verlässlicher Partner in der Europäischen Union bleiben.

Mit Kurz habe er einen möglichen Fahrplan bis zum den September vereinbart, in den nächsten Wochen werde er zahlreiche Gespräche - auch mit dem designierten FPÖ-Chef Norbert Hofer - führen.

Kurz: „Es muss ein Maximum an Stabilität geben“
Die Neuwahlen seien „kein Wunsch, sondern eine Notwendigkeit“, ergänzte Kurz in seinem Statement. Er habe nach der Veröffentlichung des Skandal-Videos nicht zur Tagesordnung übergehen können. Nun müsse es volle Aufklärung zu den Umständen des Videos und den darin angesprochenen Verdachtsmomenten geben - auf die strafrechtliche Relevanz hin. Gemeinsam werde man sicherstellen, dass man die Rahmenbedingungen dafür zur Verfügung stelle. Es soll auch geklärt werden, wer die Aufnahmen in Auftrag gegeben hatte.

Zudem müsse es „ein Maximum an Stabilität“ geben, deshalb wolle er die Arbeit bis zur Wahl „in aller Ruhe“ fortsetzen. Er werde ebenso wie Van der Bellen mit Hofer und allen Chefs der anderen im Parlament vertretenen Parteien sprechen.

Eine Nachfrage, ob Herbert Kickl (FPÖ) Innenminister bleiben wird, blieb unbeantwortet. Außerdem gingen weder Van der Bellen noch Kurz darauf ein, ob Hofer Strache auch als Vizekanzler nachfolgt. Der abgetretene Vizekanzler Strache hatte am Samstag Hofer, der ihn auch an der Parteispitze ersetzt, als Nachfolger vorgeschlagen.