Keine Rücktritte

SPNÖ behält nach Wahlschlappe Kurs und Führung bei

(Bild: APA/DIETMAR STIPLOVSEK)

Der Landesparteivorstand der SPNÖ hat am Montag die Verluste bei den Gemeinderatswahlen - minus 5,14 Prozentpunkte - analysiert. Zur Sitzung kamen rund 100 Mitglieder. Die Landespartei will die Schuld an der Wahlschlappe offenbar nicht bei sich selber suchen: Weder die Führung noch deren Kurs seien kritisiert worden, sagte Landesgeschäftsführer Günter Steindl.

Vielmehr habe es massive Kritik an den "Beschimpfungen" der Sozialdemokraten durch VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner gegeben. Alle Funktionäre hätten eingefordert, dass Landeshauptmann Erwin Pröll (VP) zu einer konstruktiven Ebene zurückkehre.

SP-Anliegen: Wohnbaugelder, Sicherheit, ...
Thematisch werde die SP weiterhin den Informationsmangel bei den Veranlagungen der Wohnbaufördergelder aufzeigen. Auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung werde durch die VP nicht abgedeckt, wenn personell nicht einmal die Pensionierungen bei der Polizei nachbesetzt würden. Ein weiteres Anliegen sei die Steuergerechtigkeit.

Keine Parteiausschlüsse dieskutiert
Diskutiert und beraten wurden laut Steindl organisatorische Maßnahmen und Möglichkeiten, die Mandatare in den Kommunen verstärkt zu unterstützen. Personalia waren wie angekündigt nicht am Tapet. Dem Parteimanager zufolge wurden keine Anträge auf Parteiausschlüsse - etwa der ehemaligen Landesrätin und Staatssekretärin Christa Kranzl oder des Ex-Landesrates Emil Schabl, die in ihren Gemeinden mit eigenen Listen punkteten - gestellt.

Rücktritte seitens Gemeindepolitikern wurden nicht erklärt. Steindl ging aber davon aus, dass es noch zu dem einen oder anderen Wechsel kommen könne. Der Korneuburger Bürgermeister Wolfgang Peterl, der laut Medien nach dem Erdrutschsieg der ÖVP seinen Rücktritt angekündigt hatte, war nicht zur Sitzung nach St. Pölten gekommen.