Mi, 23. Jänner 2019

In Verruf geraten

15.12.2018 18:35

Trump schickt Innenminister Zinke in die Wüste

US-Präsident Donald Trump muss sich nach einem Stabschef nun auch einen neuen Innenminister suchen: Trump teilte am Samstag auf Twitter mit, Innenminister Ryan Zinke scheide zum Jahresende aus. Er werde in der kommenden Woche einen Nachfolger benennen. Zinke war wegen teurer Reisen und fragwürdiger Geschäfte in Verruf geraten, gegen ihn laufen mehrere Untersuchungen. Bekannt wurde Zinke unter anderem deshalb, weil er an seinem ersten Arbeitstag auf einem Pferd ins Innenministerium in Washington ritt (siehe Bild oben).

Ab Jänner haben die oppositionellen Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Sie hatten sich bereits auf Zinke eingeschossen. Der Innenminister sei eines der „toxischsten Mitglieder in der Regierung gewesen, in der Art und Weise, wie er unsere Umwelt, unser wertvolles öffentliches Land und die Regierung behandelt hat, als ob sie sein persönlicher Honigtopf gewesen wäre“, reagierte Senator Chuck Schumer auf die Ablöse-Ankündigung. „Das Sumpfkabinett wird ohne ihn ein bisschen weniger von Fäulnis durchsetzt sein.“

Die „Washington Post“ berichtete, Zinke habe am Samstag unter wachsendem Druck des Weißen Hauses seinen Rücktritt eingereicht. In den USA ist der Innenminister vor allem für die Verwaltung des bundeseigenen Landes zuständig. Das Ministerium entscheidet etwa darüber, ob Naturschutzgebiete ausgewiesen werden oder ob Energiegewinnung wie Fracking erlaubt ist. Die innere Sicherheit ist jedoch Aufgabe des Heimatschutzministeriums.

Naturschutzgebiete zum Rohstoffabbau geöffnet
Umweltschutzgruppen hatten die Entlassung Zinkes gefordert und ihm unter anderem vorgeworfen, Naturschutzgebiete zum Abbau von Rohstoffen geöffnet zu haben. Zinke war im März 2017 vom Senat im Amt bestätigt worden und gehört damit zu den Ministern, die sich lange unter Trump gehalten haben. Zinke hatte unter anderem für Schlagzeilen gesorgt, weil er an seinem ersten Arbeitstag auf seinem Pferd namens Tonto ins Innenministerium in Washington ritt.

Zinke stand schon seit längerem auch wegen des Vorwurfs der Verschwendung unter Beschuss. Gegen ihn liefen insgesamt rund 15 Untersuchungen. So gab es Berichte, sein Ministerium wolle drei Doppeltüren in seinem Büro für fast 139.000 Dollar erneuern lassen. Der Innenminister sagte später, er habe die Kosten auf 75.000 Dollar heruntergehandelt. Zudem war der einstige Abgeordnete aus dem US-Bundesstaat Montana unter anderem wegen einer Reihe von kostspieligen Flügen unter Druck geraten.

Trump-Team machte Umweltauflagen deutlich laxer
Politisch gehörte Zinke zusammen mit dem inzwischen zurückgetretenen Chef der Umweltbehörde, Scott Pruitt, zu den Mitgliedern im Trump-Team, die Umweltauflagen deutlich laxer machten und die Energieproduktion ausweiteten.

Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben - zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Außenminister Rex Tillerson im März. Erst im November hatte Trump seinen Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt gedrängt. Frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses haben in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet.

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