Vernichtende Urteile

Apple droht in Deutschland und China iPad-Verbot

(Bild: EPA)

Apple hat binnen weniger Tage mehrere schwere Rückschläge im Patentkrieg rund um die Welt erlitten. Wie am Freitag bekannt wurde, hat der Konkurrent Motorola vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Auch in China droht ein iPad-Verbot sowie eine Schadenersatzforderung von 1,18 Milliarden Euro.

Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Laut dem Urteilstext, der am Freitag vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes Verfahren zum Einsatz kommt.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens machen. Eine Stellungnahme der Streitparteien lag nicht vor.

Vernichtendes Urteil auch in China
Im Streit in China hat ein Gericht die Klage der Kalifornier gegen das Unternehmen Shenzhen Proview Technology abgewiesen, das bereits vor zehn Jahren einen Computer namens "I-Pad" verkaufte. Dieses geht nun zum Gegenangriff über und klagt auf umgerechnet 1,18 Milliarden Euro Schadenersatz, außerdem soll Apples iPad in China mit einem Verkaufsstopp belegt werden.

Die taiwanesische Firma hatte sich mit Start des "I-Pad" die Markenrechte in China, weiteren asiatischen Ländern, Europa und Mexiko gesichert. Ein Abkommen des taiwanesischen Mutterkonzerns mit Apple von 2009 ist nach Ansicht der Richter für das in China ansässige Unternehmen nicht bindend. Eine Apple-Sprecherin in Peking gab am Donnerstag keinen Kommentar zu der Entscheidung ab. Die Richter hätten die Klage am Montag abgewiesen, teilte das Gericht auf seiner Website mit.

Schwere Schlappen am laufenden Band
Gerade erst war bekannt geworden, dass Apple sowohl in den USA als auch in Australien Schlappen hinnehmen muss: In beiden Ländern darf nach monatelangem Streit vor Gericht Samsungs Galaxy Tab wieder verkauft werden (siehe Infobox). In Deutschland ist das Galaxy Tab 10.1 nach einem Verkaufsverbot in der leicht abgeänderten Version N zu haben, doch auch gegen diese geht Apple gerichtlich vor. Im Gegenzug scheiterte Samsung am Donnerstag in Frankreich mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S - mit Verweis auf UMTS- Patente - zu stoppen.