Sa, 18. November 2017

Ukraine macht Druck

04.10.2017 14:18

Seisenbacher könnte zur Ausreise gezwungen werden

Nachdem Peter Seisenbacher in Kiew im September enthaftet wurde, da ihm in Wien vorgeworfenen Sexualdelikte nach dortigem Recht wahrscheinlich verjährt sind, droht ihm nun Ungemach von der ukrainischen Migrationsbehörde DMSU. Der österreichische Ex-Sportler halte sich bereits länger als erlaubt in der Ukraine auf und verstöße damit gegen das Fremdenrecht, erklärte Behördenleiter Maksym Sokoljuk am Mittwoch. Seisenbacher könnte somit zur Ausreise aus Ukraine gezwungen werden.

Laut Artikel 26 des ukrainischen Fremdenrechts können Ausländer und Staatenlose, die gegen die gesetzlichen Vorschriften verstoßen, zur Ausreise gezwungen werden. Die zuständige Behörde legt dabei in ihrem diesbezüglichen Bescheid eine Frist von maximal 30 Tagen fest, während der die betreffende Person die Ukraine verlassen muss. Rechtsmittel gegen den Ausweisungsbescheid sind möglich.

Video: Die Festnahme Seisenbachers in seiner Wohnung in Kiew

Seisenbacher nach 225 Tagen auf der Flucht verhaftet
Seisenbacher war am 1. August - nach 225 Tagen auf der Flucht - verhaftet worden. Seisenbacher habe in der Ukraine weder um Asyl angesucht, noch einen Antrag auf einen temporären oder permanenten Aufenthaltstitel gestellt, heißt es in der schriftlichen Erklärung. Ausgehend von der gesetzlichen Lage könnten sich Ausländer in diesem Fall in einem Zeitraum von 180 Tagen maximal 90 Tage lang in der Ukraine aufhalten.

"Seisenbacher hat vorgesehene Fristen überzogen"
"Ausgehend vom Datum seiner Ankunft in der Ukraine hat Seisenbacher zum heutigen Tag die vorgesehenen Fristen überzogen", schrieb Sokoljuk. Sobald sein Aufenthaltsort in der Ukraine festgestellt werde, würden in Bezug auf ihn Maßnahmen im Rahmen der geltenden Gesetze ergriffen, erklärte der Behördenleiter. Nach Medienberichten soll sich Seisenbacher seit dem vergangenen Dezember in der Ukraine aufhalten.

Auslieferungsüberprüfung der Ukraine läuft an
Parallel zu möglichen fremdenrechtlichen Problemen läuft die Auslieferungsüberprüfung des ukrainischen Justizministeriums in Bezug auf Seisenbacher weiter, bestätigte am Dienstag der stellvertretende Justizminister Serhij Petuchow. Sein Ressort habe sich am 14. und 18. September an das österreichische Justizministerium gewandt und um noch detailliertere Informationen ersucht, um die Schwere jener Verbrechen zu qualifizieren, die Seisenbacher vorgeworfen werden, heißt es im Schreiben Petuchows.

 krone.at
Redaktion
krone.at
Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden