Fischer auf Reisen

Bundespräsident tritt viertägige Afrika-Reise an

Bundespräsident Heinz Fischer tritt am Mittwoch in Begleitung seiner Frau Margit eine viertägige Afrika-Reise an. Themen seiner Gespräche mit den Regierungen in Äthiopien und Mali werden einerseits die aktuellen Krisenherde sein, insbesondere in der westsudanesischen Darfur-Region und im Tschad. Außerdem gehe es um die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Afrikanischen Union (AU) und der Europäischen Union, wie Präsidentensprecher Bruno Aigner am Dienstag hervorhob. Es handelt sich um die erste Reise eines österreichischen Staatsoberhauptes in Länder südlich der Sahara.

"Österreich als Mitgliedstaat der EU ist sehr bemüht, die Kontakte zur AU zu verstärken", betonte Aigner. Am Donnerstag hält der Bundespräsident in Addis Abeba eine Rede vor der AU-Kommission, an deren Spitze Alpha Oumar Konaré, der frühere Präsident von Mali, steht. Die AU, die aus der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) hervorgegangen ist, könnte "in Richtung EU gehen und stärker in Sachen Krisenintervention auftreten", sagte Fischers Sprecher.

Dichtes Programm in Äthopien
In Äthiopien wird Fischer mit Präsident Ato Girma Wolde-Giorgis, Premierminister Meles Zenawi und dem Parlamentsvorsitzenden Tashome Toga über die politischen Krisenherde im Sudan, im Tschad, in Eritrea, Äthiopien, Somalia und Kenia sprechen. Möglicherweise könnte auch die Lage der Menschenrechte Gegenstand der Gespräche sein. Auf der Rangliste der Organisation "Reporter ohne Grenzen" (RSF bzw. ROG) liegt Äthiopien bezüglich der Pressefreiheit auf Platz 160 (von 168). Die Massenfestnahmen von Oppositionspolitikern und Journalisten rund um die Parlaments- und Regionalwahlen 2005 gaben Anlass zu Besorgnis. Willkürliche Festnahmen und Inhaftierung von Regierungskritikern und Journalisten ohne Aklage und Gerichtsverfahren, sowie Folter und exzessive Gewaltanwendung durch die Sicherheitskräfte und harte Haftbedingungen sind laut amnesty international (ai) bis heute keine Seltenheit.

Außenamts-Staatssekretär Hans Winkler soll am Donnerstag durch die Unterzeichnung des "EZA-Länderprogramms Äthiopien" weitere Entwicklungshilfe für das ostafrikanische Land signalisieren. Bereits Wissenschaftsminister Johannes Hahn bemühte sich in Äthiopien bei einer jüngst zurückliegenden Reise um eine verstärkte bilaterale Wissenschaftskooperation.

Kontakte bereits unter Kaiser Franz Joseph
Schon im 19. Jahrhundert unterhielt Kaiser Franz Joseph I. Kontakte mit dem äthiopischen Kaiser Johannes IV. (1872-1889) und dessen Nachfolger Menelik II. (1889-1913). Als der ägyptische Khedive (Vizekönig) Ismail 1872 versuchte, vom Sudan aus nach Nordäthiopien einzufallen, ersuchte der christliche Kaiser die europäischen Mächte um Hilfe. 1904 begab sich eine österreichisch-ungarische Mission unter der Leitung von Friedrich Julius von Bieber nach Äthiopien. 1905 wurde ein Handelsabkommen und ein Freundschaftsvertrag zwischen den beiden Reichen unterzeichnet. Nach dem Zweiten Weltkrieg besuchte Kaiser Haile Selassie Österreich noch vor Unterzeichnung des Staatsvertrages 1955, obwohl die Ständestaats-Regierung unter Bundeskanzler Kurt Schuschnigg im Völkerbund den italienischen Überfall auf sein Land vehement verteidigt hatte.