17.02.2016 09:33 |

Zensurbericht:

Immer mehr Russen wegen Online-Postings in Haft

Die russische Regierung hat die Internetzensur laut Bürgerrechtlern im vergangenen Jahr massiv ausgeweitet. Die Zahl der Eingriffe sei von 1019 im Jahr 2014 auf 9022 im vergangenen Jahr gestiegen, berichtete die Menschenrechtsorganisation Agora.

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Die renommierte Gruppe von Menschenrechtsanwälten zählte für ihren Bericht "Der Triumph der Zensur" Medienberichte und Behördenmitteilungen zu blockierten Internetseiten sowie die Verfahren wegen Veröffentlichungen im Netz.

Die Zensurfälle umfassen Verbote von Inhalten aufgrund einer Gerichtsanweisung ebenso wie Verbote durch Behörden, die keiner richterlichen Zustimmung bedürfen.

In Russland können Websites wegen extremistischer Inhalte und Aufrufen zu illegalen Versammlungen sanktioniert werden sowie wegen Kinderpornografie, Berichten über Selbstmorde oder Angaben zur Herstellung illegaler Drogen.

Immer mehr wegen Online-Postings in Haft
"Die Zahl der Menschen, die wegen Meinungsäußerungen im Internet zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sind, hat sich vervielfacht", schrieb Agora in dem Bericht.

Mitautor Damir Gainutdinow äußerte die Erwartung, dass die Zahl der Verfahren dieses Jahr weiter steigt. Zudem erwarte er, dass die Behörden verstärkt gegen jene vorgehen, die Tipps zum Umgehen von Sperren veröffentlichen, sowie den Druck auf Twitter und Facebook erhöhen.

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