56 % werden ignoriert:

Mehr „Braunschlag“ als Eisgarn im Windrad-Streit?

Mit einem Gestattungsvertrag könnten Windräder auf lange Sicht auch in Eisgarn ermöglicht werden. Die Mehrheit will das verhindern, einige Bürger meldeten Protest auch bei den Gemeinderatssitzungen an, wie hier im Bild.(Bild: Klaus Schindler)

In der Waldviertler Gemeinde, in der die Serie Braunschlag gedreht wurde, rumort es kräftig. Der Bürgermeister gibt in der Gemeindezeitung „Demokratie-Nachhilfe“ und erklärt, dass die Gemeinderäte und nicht die deutliche Mehrheit an Windkraft-Gegnern bestimmen müssen: Nun zieht endgültig ein heftiger Sturm auf!

Null Verständnis über die Auslegung von Demokratie herrscht in der Waldviertler Gemeinde Eisgarn. „Wollen sie es echt nicht verstehen?“, dürfte sich ÖVP-Bürgermeister Günter Schalko genauso fragen, wie die Bürgerinitiative „Windstärke 10“, die gegen die Windkraftspekulationen in der Gemeinde auftritt.

Die Initiative brachte zur letzten Gemeinderatssitzung die Unterschriften von 55,86 Prozent aller Wahlberechtigten gegen einen Gestattungsvertrag und damit die theoretische Ermöglichung des Baus von Windkraftanlagen ein. Damals sprach man von etwa 50 Prozent aller Stimmen, was den Ortschef unbeeindruckt ließ. Er pocht weiterhin auf Verhandlungen mit dem Unternehmen, die „Krone“ berichtete.

Demokratie-Nachhilfe ...
Nachdem Schalko auch offiziell gar nicht vermeldete, wieviele Wähler es tatsächlich waren, zählte die Initiative die Stimmen bestmöglich nach: Man folgert, somit, dass nur 44,14 Prozent nicht gegen die Windräder unterschrieben haben. Trotz des riesigen „Windfangs“, den die Aktivisten aufgebaut haben, lässt sich Schalko nicht bremsen und gibt seinen Bürgern auch noch „Demokratie-Nachhilfe“ in der Gemeindezeitung, was nun zum endgültigen Beschwerdesturm führte: Schalko erklärte, dass die Unterschriftenliste Ausdruck einer Meinung sei, die man ernst nehmen müsse. 

„Braunschlag lässt grüßen“
„Sie (die Unterschriftenliste) kann aber die sachliche Prüfung und den demokratischen Entscheidungsprozess im Gemeinderat nicht ersetzen. Gerade bei schwierigen und langfristigen Fragen wäre es problematisch, wenn bereits die Beschäftigung mit einem Thema verhindert werden soll.“ Ein offener Brief von Windstärke 10 mit Sprecherin Inge Maukner an alle Bürger folgte: „Für mich lässt seit Juli immer öfter Braunschlag grüßen“, spielt sie auf die Serie an, die in Eisgarn gedreht wurde.

Mauscheln war Grund für Initiativen-Gründung
Denn die Entscheidung für genau diese einzige Spekulantenfirma sei schon lange hinter verschlossenen Türen vor jeder Bürger-Information gefallen. Der Grund, warum sich Windstärke 10 gründete! „Der Bürgerwille von 55,86 Prozent wurde für nicht wichtig erachtet“, wird gefolgert. Jetzt geht man eine Etage höher – zu Aufsichtsbehörde und Landespolitik.