Anzeige erstattet

NSA-Affäre: Österreich nimmt Ermittlungen auf

Österreich
09.11.2013 14:27
In Sachen NSA-Affäre werden nun die Behörden in Österreich aktiv: Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat wegen Verdachts auf nachrichtendienstliche Tätigkeit zum Nachteil der Republik Österreich bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen unbekannt erstattet, wie das Nachrichtenmagazin "profil" am Samstag in einer Vorausmeldung berichtete. Außenminister Michael Spindelegger bestätigte die Anzeige.

Das Magazin hatte auf Basis von Unterlagen aus dem Fundus des Whistleblowers Edward Snowden und Aussagen eines ehemaligen NSA-Agenten über die Existenz einer Abhörstation in Wien berichtet. Als möglicher Standort des Lauschpostens wurde unter anderem der Web-Knoten "Vienna Internet eXchange" (VIX) genannt, der vom Zentralen Informationsdienst der Universität Wien betrieben wird. Fast 120 Unternehmen - darunter internationale Telekommunikationskonzerne wie AT&T aus den USA - sind an den beiden VIX-Standorten im 1. und im 21. Bezirk mit eigener Technik eingerichtet.

Gegenüber "profil" erklärten die Betreiber des Knotenpunkts, es habe "trotz erhöhter Aufmerksamkeit insbesondere in den vergangenen Monaten" keine Hinweise auf eine geheimdienstliche Zweckentfremdung ihrer Einrichtungen gegeben: "Aufgrund laufender Statusüberwachungen und für alle Teilnehmer über ein Portal einsehbarer Statistiken würden Anomalien auch nicht unentdeckt bleiben. Völlig ausschließen kann man eine geheimdienstliche 'Abhörung' jedweder Infrastruktur aber freilich nicht."

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