Preisabsprachen?

EU-Kartellhüter durchsuchen Büros von Telekomfirmen

Web
11.07.2013 12:57
Die Deutsche Telekom ist zusammen mit mehreren Konkurrenten ins Visier europäischer Wettbewerbshüter geraten. Die EU-Kommission ließ Büros in Deutschland, Frankreich und wohl auch Spanien durchsuchen. Es gehe um den Verdacht, dass Anbieter von Internetzugängen gegen EU-Recht verstoßen haben, teilte die Brüsseler Behörde mit. Das könnten etwa Preisabsprachen oder eine Aufteilung des Marktes sein. Welche Vergehen die Kommission genau vermutet, verriet sie nicht.

Die EU-Kommission nannte wie immer in solchen Fällen keine Firmennamen. Allerdings bestätigte neben der Deutschen Telekom auch die France-Telecom-Tochter Orange den Besuch der Ermittler. Brancheninsidern zufolge war auch der spanische Anbieter Telefonica betroffen. Das Unternehmen äußerte sich zunächst nicht dazu.

Die Deutsche Telekom zeigte sich "sehr verwundert" über das Vorgehen der Kommission. "Bisherige Vorwürfe haben sich als haltlos herausgestellt. Deshalb wurden entsprechende Verfahren vor nationalen Regulierungsbehörden, die sich intensiv mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt haben, eingestellt", betonte ein Sprecher.

Auch Orange zeigte sich zuversichtlich über den Ausgang der Untersuchungen, unter anderem weil die französische Wettbewerbsbehörde Cogent bei einer früheren Untersuchung keine Vergehen festgestellt habe. Der Kommission zufolge fand die Razzia am Dienstag statt, laut Orange dauert die Inspektion noch an und könnte sich über mehrere Tage hinziehen.

Der EU-Behörde zufolge sind die Durchsuchungen ein erster Schritt und sagen noch nichts über tatsächliche Vergehen aus. Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung gebe es nicht. Preis- und Marktabsprachen zum Schaden von Verbrauchern und Kunden sind in der EU streng verboten, es drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes.

Die Kommission verwies ausdrücklich auf die Bedeutung des Marktes. Der Service von Internetanbietern sei äußerst wichtig, damit Verbraucher schnell und günstig im Internet surfen könnten - unabhängig vom Standort des Providers.

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