Kein Regierungsauftrag

Kickl: „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen“

Nachdem Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Bildung einer Regierung nicht der stimmenstärksten FPÖ und deren Vorsitzenden Herbert Kickl, sondern ÖVP-Chef Karl Nehammer erteilt hatte, hat sich der blaue Parteichef via Facebook zu Wort gemeldet.

Kickls FPÖ hatte bei der Nationalratswahl den ersten Platz geholt, der freiheitliche Parteichef hatte daraufhin den Kanzleranspruch gestellt. Doch es ließ sich kein politischer Partner finden, der Willens gewesen wäre, mit Kickl eine Regierung zu bilden. Somit entschied Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach einem ganzen Reigen an Gesprächen, den Regierungsauftrag an den ÖVP-Chef und bisherigen Bundeskanzler Karl Nehammer zu geben. 

„Nicht aller Tage Abend“
Kickl zeigte sich darüber naturgemäß am Dienstag „not amused“, teilte via Facebook mit, Van der Bellen habe mit dieser Entscheidung „mit den bewährten und normalen Prozessen unserer zweiten Republik“ gebrochen: „Das mag für ganz viele von Euch wie ein Schlag ins Gesicht wirken. Aber ich verspreche Euch: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend.“

Man habe den Wählern „fünf gute Jahre“ versprochen, wiederholte der FPÖ-Chef einen seiner Wahlkampfslogans: „Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, die Hand weiter ausgestreckt zu halten. Wir wollen für Österreich arbeiten und sind dazu bereit, Verantwortung zu übernehmen. Es liegt nicht an uns.“ 

Nehammer schloss Zusammenarbeit mit Kickl aus
Nehammer hatte bereits vor der Wahl dezidiert eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen, solange Herbert Kickl die Partei anführe. Diesen Punkt hatte er mehrfach wiederholt, wenn auch in abgeschwächter Form.

Ob man sich im türkisen Lager eine Zusammenarbeit mit den Blauen ohne Herbert Kickl vorstellen kann, ist dennoch fraglich. Möglicherweise erinnern sich einige noch daran, wie die letzte türkis-blaue Regierung unter Sebastian Kurz endete – Stichwort: Ibiza.