"Super-Wahlsonntag"

Häupl will Heer und Parkpickerl in einer Volksbefragung

Österreich
29.08.2012 22:42
"Durchaus zufrieden" zeigt sich einer der Initiatoren der Wehrpflicht-Debatte: Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) meint, es sei "schön, dass Erwin Pröll das beendet, was ich angefangen habe". Und für den Tag der Volksbefragung könnte er sich vorstellen, dass in Wien noch eine weitere Entscheidung fällt.

"Natürlich finde ich das sehr okay, dass nun die Volksbefragung zum Berufsheer kommt. Aber: Dankbarkeit ist keine politische Kategorie – das hat ja schon Bruno Kreisky gesagt", wertet Häupl den 180-Grad-Schwenk der ÖVP als "sehr positiv". Immerhin, so Häupl, betreffe die Lösung dieses Problems "einen doch wirklich nicht unwichtigen Lebensabschnitt Tausender junger Männer". 

Häupl-Warnung an die ÖVP-Spitze
Dass die Diskussion über die beiden Konzepte "Berufsheer neu" contra "Wehrpflicht alt" hart wird, sei ihm klar: "Allerdings geht das gar nicht, dass ÖVP-Minister wie jetzt Johanna Mikl-Leitner Verteidigungsminister Norbert Darabos plötzlich derart persönlich angreifen. Hier soll doch sachlich über Positionen, Inhalte geredet werden."

Ob die von ihm manchmal dezent kritisierte Bundes-SPÖ die Kraft für eine große Kampagne hätte, will Häupl aber nicht konkret beantworten: "Da werden wir alle zusammenhelfen. Wir alle sind ja nicht wirklich mit den anderen Positionen zufrieden – so muss der Katastrophenschutz noch verbessert werden. Und auch der Kontakt mit den zivilen Helfern. Das Bundesheer muss weiterhin seinen hohen Stellenwert in Österreich haben."

Zeitgleiche Befragung zu Parkpickerl
In Wien könnte an diesem Volksbefragungssonntag im Jänner aber nicht nur allein über ein neues Berufsheer abgestimmt werden, überlegt Häupl: "Natürlich muss man sämtliche Vorbereitungen abwarten – aber vielleicht lässt sich die Heeres-Volksbefragung zeitgleich mit einer Abfrage zur künftigen Wiener Verkehrspolitik abhalten. Das ist natürlich noch alles offen. Aber schauen wir einmal."

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