"Keine andere Lösung"

“The Pirate Bay”-Gründer zieht vor den EuGH

(Bild: thepiratebay.org)

Einer der Gründer der Online-Tauschbörse "The Pirate Bay" hat den Gang vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angekündigt, weil der Oberste Gerichtshof Schwedens seine Klage nicht annimmt. "Wir sehen keine andere Lösung mehr", schrieb der Anwalt von Fredrik Neij in der schwedischen Zeitung "Dagens Nyheter" vom Montag.

Die "Pirate Bay"-Gründer für die illegalen Aktivitäten einiger Nutzer zu bestrafen, sei in etwa dasselbe, wie die Post für die Auslieferung von Paketen mit illegalem Inhalt zu belangen.

"The Pirate Bay" ist eine der größten Tauschbörsen weltweit und hat nach eigenen Angaben 35 Millionen Nutzer. Über ihre Seiten können Nutzer Musik- und Filmdateien sowie Computerspiele zum Herunterladen finden, die andere Nutzer zur Verfügung stellen. "The Pirate Bay" speichert die Dateien nicht selbst, sondern verweist nur auf die Computer anderer Nutzer.

Streit um Informationsaustausch
Der Anwalt Neijs argumentierte in seinem Artikel für die "Dagens Nyheter", dass Schwedens Bürger das Recht hätten, Informationen zu empfangen und weiterzugeben. "Nach unserer Auffassung wird Fredrik Neij dieses Recht verweigert", indem der Oberste Gerichtshof seine Klage abwies.

Gefängnisstrafen und Schadenersatz
Neij war im April 2009 in erster Instanz zu einem Jahr Haft verurteilt worden, in der zweiten Instanz war die Strafe auf zehn Monate verkürzt worden. Zudem soll Neij zusammen mit seinem Mitgründer Peter Sunde und Finanzier Carl Lundström umgerechnet rund fünf Millionen Euro Schadenersatz für verletzte Urheberrechte zahlen. Auch Sunde und Lundström waren zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Im Februar wurden die Urteile endgültig bestätigt (siehe Infobox).