„Menschheit schützten“

UNO und Rotes Kreuz fordern „Killerroboter“-Verbot

Angesichts der vielerorts wachsenden Sorge vor autonomen Waffen, die ohne menschliches Zutun Ziele suchen und feuern, haben UNO-Generalsekretär António Guterres und die Chefin des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK), Mirjana Spoljaric, am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung ein Verbot solcher umgangssprachlich als Killerroboter bezeichneten Systeme gefordert. Dringend nötig sei ein internationaler Vertrag, der klare Schranken setzt, „um die Menschheit zu schützen“, verlangten sie.

Autonome Waffensysteme, deren Funktionsweise nicht vorhersehbar ist, müssten verboten werden, verlangen Guterres und Spoljaric. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass sie durch „eine unberechenbare Software, die sich selbst schreibt“, gesteuert werden. „Menschen von Maschinen automatisch ins Visier zu nehmen, muss eine moralische Linie bleiben, die wir nicht überschreiten“ schreiben die beiden.

Guterres und Spoljaric zufolge werfen solche Waffen „ernste humanitäre, rechtliche, ethische und sicherheitspolitische Fragen auf“. Weil sie den Eindruck erweckten, sie bedeuteten weniger Risiken für Zivilisten und Militärpersonal, könnten sie Hürden für den Eintritt in Konflikte senken, Instabilität fördern und internationale Spannungen schüren.

Bisherige Verhandlungen vergeblich
Das IKRK definiert autonome Waffensysteme als solche, die ohne menschliches Handeln Ziele auswählen und angreifen können. Manche Länder unterscheiden zwischen teil- und vollautonomen Waffen. Bei teilautonomen Waffen geben Menschen noch den Handlungsrahmen vor. Solche sind bereits im Einsatz, etwa Drohnen, die Ziele automatisch identifizieren. Auch das US-Patriot-System zur Raketenabwehr ist bei der Suche nach und dem Abschuss von Flugkörpern teils autonom.

In Genf laufen bei der Abrüstungskonferenz seit Jahren bisher erfolglose Verhandlungen über einen rechtlichen Rahmen für tödliche autonome Waffen (LAWS - Lethal autonomous weapons). Waffenproduzierende Länder verhindern Einschränkungen.