Fronten vervielfältigt

So schwierig wird es, Gräben im Land zuzuschütten

Die politischen Gräben im Land sind tief - das betrifft nicht nur die Corona-Krise.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Bundesregierung hat angekündigt, einen Versöhnungsprozess in Sachen Corona-Politik starten zu wollen. Vonseiten der FPÖ gibt es bereits eine klare Absage für das noch sehr vage formulierte Vorhaben und auch in der Bevölkerung stehen die Chancen dafür schlecht. Die so oft angesprochenen Gräben beschränken sich nämlich nicht mehr nur auf Corona.

Während Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach drei Jahren Covid-Pandemie „die Hand ausstrecken“ und dabei auch „eine Art Trauma“ aufarbeiten möchte, gab die FPÖ bereits bekannt, sich an dem Prozess erst gar nicht beteiligen zu wollen. Parteichef Herbert Kickl spricht gar von einem „Verhöhnungsprozess“.

Corona-Skeptiker oft auch Putin-treu
Doch die Problematik dürfte sich nicht nur auf Turbulenzen unter den Parteien erstrecken, haben sich die Fronten doch mittlerweile auch abseits der Pandemie massiv verhärtet, wie Jakob-Moritz Eberl vom Austria Corona Panel Project an der Universität Wien ausführt. Das Forschungsteam hat sich erst im Herbst vergangenen Jahres intensiv mit der Stimmungslage in der Bevölkerung zum Ukraine-Krieg befasst - und dabei eine starke Verschränkung zwischen Impfstatus, Parteiwahl, Social-Media-Nutzung und der Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine festgestellt.

Während am Beispiel der Ukraine der überwiegende Teil der geimpften Personen (88 Prozent) Russland als Hauptschuldigen für den völkerrechtswidrigen Krieg benennt, tun dies nur 62 Prozent der nicht geimpften Personen. Letztere weisen häufig auch den USA (66 Prozent), der NATO (61 Prozent), der Ukraine (50 Prozent) und der EU (43 Prozent) die Schuld zu.

Parallelwelt auf Telegram
Zudem bestehen ähnliche Unterschiede nach Parteipräferenz und der Nutzung von sozialen Medien: Wähler von ÖVP, SPÖ, den Grünen sowie den NEOS sind sich weitgehend einig, dass Russland (85 bis 93 Prozent) die Hauptschuld am Krieg trage, während nur rund zwei Drittel der Wähler von FPÖ und MFG diese Auffassung teilen. Insbesondere Telegram-Nutzer sehen Russland am seltensten (45 Prozent) als verantwortlichen Akteur an. Ebendiese Gruppe ist dabei auch empfänglicher für Verschwörungstheorien in dem Zusammenhang.

Verständigung „nachhaltig erschwert“
Über ganz unterschiedliche Themen hinweg stelle diese Polarisierung eine Herausforderung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt dar, führt Eberl via Twitter aus. Die Verständigung auf gemeinsame Sichtweisen sei „nachhaltig erschwert“. Doch kann man diese Personen wieder ins gemeinsame Boot holen? Wohl schwierig, denn ebendiese Gruppe hat nicht nur ähnliche politische Ansichten, sondern auch ein geringes Vertrauen in etablierte Institutionen und Medien.

Daher könnte also schon der Versuch, überhaupt in einen gemeinsamen Dialog zu kommen, zum Stolperstein werden. Es zeige sich ein Muster bei unterschiedlichen Themen und damit verbundenen Einstellungen: Dieser Mangel an Konsens mache es dabei besonders schwierig, Entscheidungen zu treffen, die für alle gleichermaßen fair sind, so die Wissenschaftler sinngemäß.