12.01.2022 14:44 |

„Nicht auszuschließen“

Deutsche Innenministerin droht Telegram mit Verbot

Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser droht dem häufig von Querdenkern und Rechtsextremen genutzten Chat-Dienstleister Telegram mit der Abschaltung. „Wir können auch das nicht per se ausschließen, ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar Ultima Ratio“, sagte die SPD-Politikerin in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. „Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein.“

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Offensichtlich seien bisherige Maßnahmen, darunter ein Mahnschreiben des Justizministeriums, ins Leere gelaufen. Viele Beiträge beim vom russischen Brüderpaar Durow gegründeten Telegram haben rechtsextremistische Inhalte oder enthalten Morddrohungen gegen Politiker, was bisher folgenlos geblieben ist.

„Ich halte es für einen der wichtigsten Punkte überhaupt, hier das Recht auch durchzusetzen“, sagte Faeser der „Zeit“. Anzustreben sei eine europäische Lösung. „Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands.“ Deutschland alleine könne entsprechend nicht erfolgreich sein. Darüber sei sie mit ihren europäischen Kollegen im Gespräch.

„Wir müssen dabei immer auch sehen, was passiert, wenn ein Dienst abgeschaltet würde - und dann der nächste Anbieter kommt.“

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