Bundesweite Aktion

Deutsche Polizei geht gegen Hass im Netz vor

In einer bundesweiten Aktion ist die deutsche Polizei am Mittwoch gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt im hessischen Wiesbaden mitteilte, führten Polizeibehörden in allen Bundesländern insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen durch, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Denn nicht nur das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle hätten gezeigt, was passieren könne, wenn sich Täter im Internet radikalisierten und der Hass in physische Gewalt umschlage, so die Polizeibehörde.

Die polizeilich erfassten Fallzahlen von Hasspostings wiesen laut BKA für 2020 in Deutschland erneut einen starken Anstieg auf. So registrierte die Polizei im vergangenen Jahr mit 2607 Fällen von Hasspostings 71,1 Prozent mehr Fälle als noch 2019 (1524). Allerdings, so das BKA, sei von einer großen Dunkelziffer auszugehen, da viele strafrechtlich relevante Postings nicht angezeigt oder in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert würden.

Das BKA rief daher dazu auf, „diesen demokratiefeindlichen Bestrebungen entschlossen entgegenzutreten“ und die Polizei bei ihrer Arbeit gegen Hass und Hetze im Netz zu unterstützen: „Wenn Sie auf Hasspostings im Netz stoßen oder selbst Opfer sind, sollten Sie dies bei der Polizei anzeigen“, so das BKA. Zudem sollten Nutzer Hasspostings bei Anbietern von sozialen Netzwerken melden und diese auffordern, strafbare Inhalte zu löschen.

„Hass und Hetze dürfen nicht unser gesellschaftliches Klima bestimmen“, schrieb das BKA und betonte im Zuge dessen, dass Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz Straftaten seien, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können.