Abermals Neuwahl nötig

Richter erteilen Stadt bereits den zweiten Rüffel

Die Nachwehen der Gemeinderatswahl dauern in Groß Gerungs im Bezirk Zwettl nach wie vor an. Denn die Verteilung der Sitze im Stadtrat wurde nach dem falschen Berechnungssystem vorgenommen. Doch auch der zweite Versuch wurde vom Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen - diese Woche sollte es endlich klappen.

Die ÖVP regiert in Groß Gerungs mit absoluter Mehrheit. Bei der Gemeinderatswahl 2020 konnte sie 68 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Mit dieser Macht im Rücken beanspruchte die Partei auch alle fünf Mandate im Gemeindevorstand, dem Stadtrat. Berechnet wurde dies im Rathaus nach dem sogenannten d’Hondt’schen Verfahren.

Verfassungsrichter hoben auch zweite Wahl auf
Dieses Vorgehen wurde jedoch von der Opposition beeinsprucht und vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Daraufhin beschloss die ÖVP auf Landesebene eine Neuregelung der Causa – und in Groß Gerungs gingen erneut alle fünf Stadtratssitze an die Mehrheitsfraktion. Doch auch diese zweite Wahl hoben die Verfassungsrichter auf. Zwei Mandate stehen der Opposition zu – Neuwahl diese Woche.

Christoph Weisgram
Christoph Weisgram
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