04.02.2021 05:55 |

Gesetzesentwurf

Deutschland passt Urheberrecht an digitale Welt an

Die deutsche Regierung will das Urheberrecht mit der größten Reform seit zwei Jahrzehnten an die digitale Welt mit Internetplattformen anpassen. Das schwarz-rote Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzesentwurf, wie das deutsche Justizministerium in Berlin mitteilte. Nun müssen sich Bundestag und Bundesrat damit befassen. Bis Juni muss Deutschland bereits verabschiedete entsprechende EU-Richtlinien in nationales Recht übertragen haben.

Die Reform soll das rechtliche Verhältnis zwischen Urhebern, Internet-Plattformen und Nutzern festlegen, etwa beim Hochladen von urheberrechtlich geschützten Fotos, Artikelteilen oder Videoausschnitten. Das Vorhaben ist bei Vertretern vieler Seiten in Einzelpunkten umstritten, Medien- und Musikbranche etwa sehen Schlupflöcher, die Rechteinhaber benachteiligen könnten.

„Unser Entwurf sieht einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitieren werden“, erklärte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) nach dem Beschluss. Lambrecht sprach von der „größten europäischen Urheberrechtsreform der letzten 20 Jahre“.

Kreative sollen fair an Gewinnen beteiligt werden
Damit sollten Erfordernisse aus der Digitalisierung eingebaut werden. Geregelt werde die Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen wie YouTube oder Facebook. „Kreative und Verwerter sollen fair an den Gewinnen der Plattformen beteiligt werden“, sagte die SPD-Politikerin. Künstler bekämen unmittelbare Zahlungsansprüche gegenüber den mächtigen Plattformen.

„Die Richtlinien sind bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umzusetzen“, so das Justiz- und Verbraucherschutzministerium. Im Zuge der Ausarbeitung des Gesetzesentwurfes hatten unter anderem Verleger Kritik geäußert. Medien und Journalisten würden schlechter gestellt, lautete der Vorwurf. Auch Künstler befürchten gegenüber den Plattformen unter die Räder zu kommen.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Donnerstag, 22. April 2021
Wetter Symbol