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LINKS: „Unser Programm stammt von Ökonomen“

Politik
05.10.2020 17:07

In den Wiener Gemeinderat einziehen werden am 11. Oktober wohl nur fünf oder maximal sechs Parteien, aber am Stimmzettel stehen noch mehr. Eine davon ist LINKS, ein Bündnis am linksäußeren Rand, das zuletzt mit Guerilla-Marketing-Aktionen und provokanten Schriftzügen auf Wiener Straßen aufgefallen ist. Von der Kleinpartei war Listendritter Can Gülcü zu Gast im krone.tv-Studio und hat sein Programm mit Damita Pressl durchbesprochen.

Michael Ludwig sei zu langsam beim Bau von Gemeindebauten, kreidet LINKS an, und das Wahlrecht wolle er nur für Staatsbürger - das sei „sehr konservativ“. Ginge es nach LINKS, so dürfte jeder wählen, der seit mehr als einem Jahr in Wien lebt. Dass das nicht mehrheitsfähig ist, weiß Gülcü: „Aber wir müssen über diese Dinge auch diskutieren.“

Er selbst hatte zuvor die sogenannten Donnerstagsdemos gegen die türkis-blaue Bundesregierung organisiert. „Eine demokratisch gewählte Regierung ist genauso demokratisch legitimiert wie das Demonstrationsrecht“, betont Gülcü.

Wie LINKS ihr Programm finanzieren würde? „Es gibt in Österreich enorm viel Vermögen, das bei ganz wenigen ganz reichen Leuten konzentriert ist. Wenn man das mit nur einem Prozent besteuern würde, könnte man die Mindestsicherung fünf Jahre lang auszahlen“, behauptet Gülcü und kreidet etwa Swarovski an, die trotz Entlassungen Dividenden an ihre Aktionäre ausbezahlt haben. Wenn es mit dem Gemeinderat nichts wird, dann „wollen wir in möglichst viele Bezirksvertretungen kommen“, so Gülcü, und zeigen, was linke Politik auf lokaler Ebene kann. 

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