Maurer im Talk:

„Der Hass im Netz begleitet mich schon immer“

Politik
09.09.2020 17:00

Sie hat gemeinsam mit Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) vor wenigen Tagen das lang angekündigte Gesetzespaket im Kampf gegen Hass im Netz präsentiert: Im Gespräch mit krone.tv-Journalistin Damita Pressl spricht Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer darüber, was das neue Gesetz für die Österreicher konkret bedeutet, die Kritik an den zahlreichen Ausnahmen und ihre Zuversicht darüber, hinter ihr persönliches Prozess-Kapitel in Sachen Hass im Netz endlich einen Schlussstrich ziehen zu können.

Das neue Gesetz der Bundesregierung ist für Maurer jedenfalls „nicht so ohne, das ist schon was wert“, wie sie im Talk mit Damita Pressl unterstreicht. Sie rechne damit, dass es sich „die Hassposter dreimal überlegen werden, ob sie dauernd 107 Euro abliefern wollen“. 107 Euro können die Bezirksgerichte dem neuen Gesetz folgend auf Antrag von Privatpersonen gegen ein Hassposting binnen weniger Tage als Strafe verhängen.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Maurer ist jedenfalls überzeugt, dass der Hass im Netz in Zukunft abnehmen werde. Über ihre eigenen Erfahrungen: „Der Hass im Netz begleitet mich schon immer“, erinnert sie sich zurück an das Jahr 2009, damals war sie gerade Spitzenkandidatin bei den ÖH-Wahlen. Seither habe der Hass aber an Brutalität zugenommen, räumt Maurer ein. Weiters erklärt sie, warum die vorgesehene Strafhöhe von bis zu zehn Millionen Euro Plattformbetreiber wie Facebook und Twitter wehtut, und sie verrät, warum die Regierung so lange verhandeln musste, bis es zu dem nun präsentierten Gesetz kommen konnte.

Sigrid Maurer im krone.tv-Talk mit Damita Pressl (Bild: krone.tv)
Sigrid Maurer im krone.tv-Talk mit Damita Pressl

„Durchkämpfen bis zum EGMR, wenn es sein muss“
Was ihr persönliches „absurdes Kapitel über Hass im Netz“ betrifft, zeigt sich die Grünen-Klubobfrau zuversichtlich, dass es zu einem Freispruch kommen wird, wenn der sogenannte Bierwirt-Prozess am kommenden Freitag nach einer Corona-bedingten Verzögerung neu aufgerollt wird. Und wenn sie noch einmal verurteilt wird? Dann werde sie „durchkämpfen bis zum EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte), wenn es sein muss ...“

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