Regionales Vorgehen

Kurz: „Zweiten Shutdown auf jeden Fall verhindern“

07.05.2020 13:42

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Donnerstag mit Amtskollegen aus Ländern, die ähnlich wie Österreich „sehr rasch und erfolgreich auf das Coronavirus“ regiert haben, ausgetauscht. Ein Thema war dabei der Umgang mit einer möglichen zweiten Welle. „Was wir auf jeden Fall verhindern müssen, ist ein zweiter Shutdown. Daher braucht es Containment und ein Einfangen der neuen Infektionsherde“, sagte Kurz im Anschluss an die Videokonferenz. Auch das schrittweise Öffnen der Grenzen war ein Thema und der Kanzler schloss zudem aus, dass es eine Einreise von Touristen aus „unsicheren“ Ländern nach Österreich geben werde.

Kurz sprach davon, dass die regionale Ausbreitung des Coronavirus sehr unterschiedlich sei. „Hier braucht‘s ein regional gut zugeschnittenes Vorgehen und ein treffsicheres Containment“, so der Kanzler. Manche Regionen seien virusfrei, andere stärker betroffen. Als positive Beispiele nannte er in Österreich etwa die Bundesländer Kärnten und Salzburg.

Es seien „massive Kraftanstrengungen“ nötig, „damit aus einzelnen Glutnestern nicht wieder ein Flächenbrand wird“, betonte Kurz. Welche Möglichkeiten in Sachen Containment konkret besprochen wurden, sagte der Kanzler in seiner kurzen Stellungnahme nicht. Aus dem Bundeskanzleramt hieß es auf Nachfrage der APA, dass Apps „eine von mehreren Möglichkeiten“ seien und dass die Länder hier unterschiedliche Ansätze hätten.

Auch schrittweises Öffnen der Grenzen ein Thema
Ein weiteres Thema zwischen den acht Regierungschefs war das schrittweise Öffnen der Grenzen „zwischen all den Ländern, die gut durch diese Krise gekommen sind und niedrige Neuinfizierten-Zahlen haben“, berichtete Kurz weiter. Österreich habe das Interesse, die Grenzen etwa zu Deutschland und Tschechien herunterzufahren. „Ich hoffe auch, dass wir zu einer Lösung mit unseren Nachbarn kommen, dort wo es sicher ist“, sagte er offenbar in Anspielung auf die diesbezügliche Zurückhaltung in Deutschland.

Zurückhaltend gab sich Kurz seinerseits zu einem möglichen Urlaub im Ausland, selbst wenn wie im Fall Griechenlands „sehr gute Arbeit“ im Kampf gegen das Virus geleistet wurde. Noch wesentlicher sei, ob Österreicher im Ausland mit Menschen zusammentreffen können, die aus unsicheren Gebieten kommen.

Für Österreich schloss er eine Einreise von Menschen aus unsicheren Gebieten aus. „Was für Österreich garantiert werden kann - und das ist im Interesse der österreichischen Bevölkerung und auch der potenziellen Touristen, die nach Österreich kommen: Wir werden nicht Menschen aus Staaten einreisen lassen, die das Coronavirus nicht im Griff haben und so eine potenzielle Gefahr darstellen.“

Der Bundeskanzler betonte außerdem, dass die an der Videokonferenz teilnehmenden Länder ihre Kräfte bündeln wollen, insbesondere bei der Erforschung eines Impfstoffs oder eines Medikaments. Die Staaten wollen auch sicherstellen, „dass unsere Bevölkerungen einen raschen und flächendeckenden Zugang dazu bekommen können“.

Austausch wird nächste Woche fortgesetzt
Vertreten waren bei der Videokonferenz die Regierungschefinnen und -chefs von Australien (Scott Morrison), Israel (Benjamin Netanyahu), Dänemark (Mette Fredriksen), Griechenland (Kyriakos Mitsotakis), Norwegen (Erna Solberg), Tschechien (Andrej Babis) und Singapur (Lee Hsien Loong). Neuseeland war auf „Arbeitsebene“ dabei. Es handelte sich um das zweite derartige virtuelle Treffen. Kurz sprach davon, dass der Austausch nächste Woche fortgesetzt würde. Der Informationsaustausch erfolgt nicht nur auf Ebene der Regierungschefs, sondern auch auf jener der Experten.