Kompromiss gefunden

Regierung einig: Gio Hahn soll EU-Kommissar werden

Der lähmende Streit in der Koalition um den österreichischen EU-Kommissar ist beendet. Bei einem 60-minütigen Geheimtreffen am Freitag im Bundeskanzleramt sollen sich Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll dem Vernehmen nach auf Johannes Hahn, derzeit Wissenschaftsminister, geeinigt haben.

Damit wäre Wilhelm Molterer aus dem Rennen. Der von der ÖVP lange Zeit als Favorit forcierte frühere Finanzminister war von der SPÖ stets kategorisch abgelehnt worden (siehe dazu Story in der Infobox). Wissenschaftsminister Hahn, zuletzt als Wiener Vize-Bürgermeister im Gespräch, gilt in der Koalition als der für beide Seiten akzeptable Kompromiss-Kandidat.

Hahn selbst hatte bereits gesagt, es sei "eine große Ehre", für diese Spitzenfunktion in Brüssel genannt zu werden. In der ZiB 2 hielt er sich jedoch bedeckt. Er sei noch nicht über den Kompromissvorschlag unterrichtet worden, so Hahn. Der 51-jährige Doktor der Philosophie, Stadtpolitiker und langjährige Vorstand eines Glückspielkonzerns brächte auch die Qualifikation für einige Ressorts in der EU-Kommission mit.

Barroso würde Frau bevorzugen
Eine Qualifikation, die zuletzt vom Bundeskanzler und dem EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso als wichtig bewertet worden ist, bringt Hahn allerdings nicht mit: Er ist keine Frau. Die von der SPÖ zuletzt intensiv unterstützte weibliche Kandidatin, EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner wird jedoch von einflussreichen Kreisen innerhalb der ÖVP abgelehnt.

Das ist insoferne erstaunlich, als Ferrero-Waldner nicht nur eine "weitgehend sehr gute Arbeit" in Brüssel attestiert wird und sie auch über hervorragende Persönlichkeitswerte verfügt. So sprechen sich laut einer am Freitag im Nachrichtenmagazin "Format" veröffentlichten OGM-Umfrage 43 Prozent für Ferrero-Waldner als EU-Kommissarin aus. Insbesondere Frauen würden sich Ferrero-Waldner wünschen. 

Deutlich schlechter schneiden die bisher genannten anderen Kandidaten ab. So können sich nur 14 Prozent der befragten Österreicher Ex-ÖVP-Chef Molterer als Kommissar vorstellen, für Hahn sind zwölf Prozent.

von Claus Pándi, Kronen Zeitung