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11.12.2016 - 00:39
Hermann Schützenhöfer
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Schützenhöfer tritt bei Landtagswahl erneut an

05.03.2015, 13:05
Hermann Schützenhöfer hat sich nun doch entschieden, im Herbst 2015 erneut als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl anzutreten. Das gab der steirische ÖVP-Obmann und Landeshauptmannstellvertreter in Graz nach einer kurzfristig einberufenen Parteivorstandssitzung bekannt: "Ich bin sicher, entschlossen und gewillt, diese Reformpartnerschaft mit der SPÖ in eine Zukunftspartnerschaft zu führen."

"Jetzt habt's mi no a bissl", eröffnete Schützenhöfer am Donnerstag launig die Pressekonferenz, in der er sein Wiederantreten bei der Landtagswahl ankündigte. "Ich hoffe, nicht übermütig zu sein, wenn ich sage, es ist im Interesse des Landes. Ich bin sicher, entschlossen und gewillt, diese Reformpartnerschaft in eine Zukunftspartnerschaft zu führen", so der steirische ÖVP- Chef.

"Ein kurzer Wahlkampf, ein Wettstreit der Ideen"

Der ÖVP- Chef erklärte weiters, er wolle keine Zeit mit Wahlkampf verschwenden und vor dem Sommer wählen. "Wir werden am Wochenende mit der SPÖ Beratungen aufnehmen. Dann bräuchten wir auch 2016 kein Budgetprovisorium. Und wir haben immer gesagt, sparen, sparen, sparen, also sparen wir im Wahlkampf. Kein Getöse, keine sinnlosen Broschüren und Versprechungen, die nachher sowieso niemand hält. Ein kurzer Wahlkampf, ein Wettstreit der Ideen."

"Ich bin seit Tagen mit Landeshauptmann Franz Voves im Gespräch, er will die Wahlfrage mit sich selbst und möglicherweise mit seinem engsten Kreis beraten. Wir werden uns treffen und möglicherweise schon Ende nächster Woche ein Ergebnis haben." Der Termin könnte vor den Schulferien sein: "Wir sparen Nerven, Zeit, Geld. Es gibt nur Vorteile", so der Landeshauptmannstellvertreter.

Wahlkampfkostenbegrenzung angedacht

Auf die Frage, ob man eine Wahlkampfkostenbegrenzung und ein Fairnessabkommen mit den anderen Parteien erwäge, sagte Schützenhöfer: "Ganz sicher, ich habe den Landesgeschäftsführer beauftragt, die Fühler auszustrecken, ich möchte keine Materialschlacht. Wenn man sich einigen kann, die Auseinandersetzung etwa drei Wochen vor der Wahl zu beginnen, kostet das sehr viel weniger. Über Summen möchte ich noch nicht reden. Parteien haben eh viel weniger Geld, als sie glauben. Ich kann ja nicht Dinge unter Schweiß und Blut durchsetzen und dann selber Geld rauswerfen."

Man habe die Reformen mit Elan durchgeführt, man habe Verwaltung, Bezirke und Gemeinden neu geordnet und die Steiermark im Ranking der Bundesländer nach vorne gebracht: "Im Moment sind wir bei der Verschuldung Nummer fünf, und wir haben den Willen, aufs Stockerl zu kommen, mit zumindest der drittgeringsten Verschuldung. Dazu brauchen wir viel Mut und die Bereitschaft, ausgetretene Pfade zu verlassen, bei viel Gegenwind auch aus den eigenen Reihen. Das ist uns gelungen." Für diesen neuen Weg sei er in der vergangenen Legislaturperiode gestanden und das solle auch in den nächsten Jahren so sein. Er wolle sich voll und ganz einbringen, so Schützenhöfer.

Arbeit, Forschung und Stärkung der Regionen im Fokus

Drei Dinge müssten in einer fortgesetzten Partnerschaft mit der SPÖ sein: Arbeit, Förderung der Forschung und Entwicklung und die Stärkung der Regionen. "In Summe müssen wir die Gemeinden besser mit Infrastruktur ausstatten. Es ist unser Wille, jedem Steirer, wo immer er lebt, gleiche Chancen bei Bildung und im Sozialen zu geben. Deshalb sind wir auch im Gespräch mit dem Regierungspartner, einen dazu dienenden Regionalbonus einzuführen", so Schützenhöfer.

Landeshauptmann Voves sagte zum Wiederantreten seines "Reformpartners" Schützenhöfer bei der Landtagswahl, er freue sich, "dass man den Wählern sagen kann, wir führen die Politik in neuer Form fort". Noch vor dem Sommer zu wählen halte er für "absolut überlegenswert", so Voves.

Die übrigen Parteien äußerten sich dagegen durchwegs kritisch: FPÖ- Spitzenkandidat Mario Kunasek sagte, die "realitätsverweigernden Reformzwillinge wollen ihre unsägliche Partnerschaft auf Kosten der Steirer weiterführen". Grünen- Landesprecher Lambert Schönleitner konstatierte, dass "personelle Erneuerung abgesagt" sei. KPÖ- Klubchefin Claudia Klimt- Weithaler geht davon aus, dass eine Fortsetzung der Koalition bereits paktiert sei, ebenso wie der "bereits mehrfach in Medien angekündigte Kahlschlag im Bildungs- und Gesundheitswesen". Die NEOS zeigten sich entschlossen: "Wahlen vor dem Sommer? Wir sind bereit." BZÖ- Chef Gerald Grosz stichelte: "Die Reformzwillinge treten als Geriatrie- Duo geschlossen wieder an."

05.03.2015, 13:05
AG/red
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