Di, 21. November 2017

Chef der Eurogruppe?

09.11.2017 19:02

Schelling winkt Top-Posten auf EU-Ebene

Mit etwas Glück könnte Hans Jörg Schelling (ÖVP) demnächst einen Topposten auf EU-Ebene bekommen. Die der Europäischen Volkspartei (EVP) zugehörigen Finanzminister der Eurogruppe wollen Österreichs Ressortchef als neuen Vorsitzenden der Währungsunion haben. Wie das deutsche "Handelsblatt" berichtete, hätten sich die EVP-Minister bei einem Arbeitstreffen am Rande der Eurogruppe Anfang der Woche auf Schelling verständigt.

Für Deutschland nahm der geschäftsführende Finanzminister Peter Altmaier (CDU) teil. Altmaier selbst wollte nach der Sitzung der EU-Finanzminister am vergangenen Dienstag keine Namen nennen, meinte allerdings, dass der neue Eurogruppenchef und Nachfolger von Jeroen Dijsselbloem nur nach seiner eigenen Leistung ausgewählt werden sollte - "nicht wegen der Zugehörigkeit zu einer politischen Familie oder nach geografischen Gesichtspunkten" und auch nicht wegen eines Gesamtpakets, sagte er.

Nachfolger für Dijsselbloem gesucht
Die Amtszeit des Sozialdemokraten Dijsselbloem als Eurogruppenchef läuft bis Mitte Jänner. In den nächsten Tagen sollen die Kandidaten für seine Nachfolge feststehen. Die Wahl des neuen Eurogruppenchefs soll bei der nächsten Sitzung der Währungsunion am 4. Dezember stattfinden.

Schelling: "Sehe das als große Auszeichnung"
Schelling selbst hatte zuletzt erklärt, er würde den Eurogruppen-Vorsitz für Österreich als "große Auszeichnung" sehen. Er erwarte "bis zu vier Kandidaten" für die Dijsselbloem-Nachfolge. Er sei einer der Namen, die genannt wurden. Es sei jedenfalls eine "große Herausforderung, wenn man überhaupt gefragt wird, so eine Position zu übernehmen".

Schelling muss aber Finanzminister bleiben
Allerdings ist die Voraussetzung für den Posten des Eurogruppenchefs, amtierender Finanzminister zu sein. Seit den Nationalratswahlen ist das aber nicht klar: Schelling selbst hatte erklärt, er sei bereit, weiterzumachen, doch werde er jede Entscheidung des mit der Regierungsbildung beauftragten ÖVP-Chefs Sebastian Kurz "mit Respekt zur Kenntnis nehmen". Dass Schelling am Donnerstag sein Mandat als ÖVP-Abgeordneter im Nationalrat nicht angenommen hat, hat keine Auswirkungen, sollte er Finanzminister bleiben wollen.

Kern unterstützt Schellings Kandidatur
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) unterstützt Schelling bei dessen Kandidatur für den Posten des Eurogruppenchef. "Wenn Österreich die Chance bekommt, so eine wichtige Stelle zu übernehmen, werde ich mich dafür einsetzen", wird Kern am Donnerstagabend in einer Vorabmeldung der "Tiroler Tageszeitung" zitiert. Kern räumte gegenüber der Zeitung zwar ein, dass Schellings fiskalpolitische Konzepte weit von denen entfernt seien, für die etwa der portugiesische Ressortchef Maria Centeno stehe, doch wenn er die Chance auf den Vorsitz hat, "dann würde ich mich dafür verwenden, dass er es wird", so Kern.

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