So, 27. Mai 2018

Eigener Wahlkreis?

01.09.2011 12:53

Auslands-Österreicher wollen Sitz im Nationalrat

Die Auslands-Österreicher wollen künftig mit Sitz und Stimme im Wiener Parlament vertreten sein. Diese Forderung hat der Auslands-Österreicher-Weltbund AÖWB am Donnerstag zu Beginn seiner Jahrestagung in Wien aufgestellt. "Wir kämpfen für eine institutionalisierte Vertretung der Auslands-Österreicher im Parlament", sagte AÖWB-Präsident Gustav Chlestil.

Es sei "nur mehr eine Frage, wann" dies geschehen werde, so Chlestil weiter. Rein zahlenmäßig würden dem "zehnten Bundesland", wie die Auslands-Österreicher oft bezeichnet werden, sogar mehrere Nationalratsmandate zustehen. Schließlich gibt es 500.000 Auslands-Österreicher, für ein Nationalratsmandat sind rechnerisch rund 30.000 Stimmen erforderlich. Allerdings sind lediglich 50.000 Auslands-Österreicher in der Wählerevidenz eingetragen.

Dies sei ein "erschreckender Prozentsatz", räumte AÖWB-Vizepräsident Jürgen Ehm ein. Er machte sich für die Einführung des E-Votings stark, um die Stimmbeteiligung der Auslands-Österreicher wieder zu erhöhen. Aufgrund des langen Postwegs litten diese nämlich besonders unter den - zur Missbrauchsprävention - jüngst verkürzten Fristen bei der Briefwahl.

Der Weltbund hat bereits ein juristisches Gutachten zur konkreten Umsetzung einer parlamentarischen Vertretung von Auslands-Österreichern angefertigt. So könne ein eigener Auslands-Wahlkreis gebildet werden, in dem ein oder zwei Mandate vergeben werden könnten. Eine geografische Differenzierung - ein Mandat für die Auslands-Österreicher in Europa und ein weiteres für jene im Rest der Welt - wäre möglich.

Stimmrecht für Auslands-Bürger wurde erst spät eingeführt
Laut Ehm gibt es mittlerweile durchaus Resonanz bei den politischen Parteien für den Vorschlag. "Am Anfang hat es geheißen: Das werdet ihr nie durchsetzen. In der Zwischenzeit ist man aufgeschlossen, weil es das auch in anderen Ländern gibt." Die Vertreter des AÖWB verweisen in diesem Zusammenhang darauf, dass Österreich als einer der letzten europäischen Staaten das Stimmrecht für Bürger im Ausland eingeführt hat.

Erleichterungen wünscht sich der Weltbund auch für jene Personen, die ihre österreichische Staatsbürgerschaft durch Annahme einer ausländischen verloren haben. Das früher strikte Verbot von Doppelstaatsbürgerschaften ist mittlerweile gelockert worden, doch gebe es Zehntausende Menschen, die ihre österreichische Staatsbürgerschaft schon verloren haben. Nach geltendem Recht können sie diese nur zurückbekommen, wenn sie zumindest fünf Jahre in Österreich leben - eine für Auslands-Österreicher unerfüllbare Bedingung.

Weniger klassische Auswanderer, mehr "Hängenbleiber"
Wie der AÖWB berichtet, hat sich die Struktur der Auslands-Österreicher in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Die klassischen Auswanderer werden immer weniger, es gebe immer mehr Österreicher, die ursprünglich nur für einige Jahre zur beruflichen Weiterentwicklung ins Ausland gehen und "dort hängenbleiben", so Chlestil, der sich selbst als Beispiel anführt. Andere wiederum kehren nach einigen Jahren Auslands-Österreicher-Dasein wieder in die Heimat zurück.

Zur Vernetzung dieser unterschiedlichen Gruppen hat der AÖWB eine eigene Internetplattform entwickelt, die Österreicher weltweit zusammenführen soll. Die Seite bietet nicht nur aktuelle Nachrichten und Veranstaltungsinfos. Im Vordergrund steht die Vernetzung der Auslands-Österreicher nach dem Vorbild von Facebook. Je nach Aufenthaltsort und Interessen schlägt die Internetseite andere Österreicher vor, mit denen man in Kontakt treten könnte.

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