So, 25. Februar 2018

Nach Tirol-Wahl

18.06.2008 22:40

ÖVP verhandelt mit SPÖ, Dinkhauser im Aus

Nach den "Orientierungsgesprächen" starten am Donnerstagnachmittag in Innsbruck die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ zur Bildung einer neuen Landesregierung. Die bisherigen Regierungspartner stellen zusammen 21 der 36 Sitze und mussten bei der Landtagswahl am 8. Juni schwere Verluste hinnehmen. Fritz Dinkhauser dürfte damit leer ausgehen. Die konstituierende Landtagssitzung findet am 1. Juli statt.

Zwischen den beiden Parteien wurde am Mittwoch das "Procedere" für den Verhandlungsverlauf fixiert. Am Tisch sitzen jeweils drei Parteienvertreter, Landeshauptmann Herwig van Staa, LR Anna Hosp und AAB-Chef, Innenminister Günther Platter für die ÖVP, sowie LHStv. Hannes Gschwentner, Klubobmann LAbg. Ernst Pechlaner und LAbg. Elisabeth Blanik, für die SPÖ.

Keine Chance für Grüne...
Wie SP-Chef Gschwentner betonte, gehe es zunächst um Themen. Personelle Fragen seien erst nach der Genehmigung etwaiger Verhandlungsergebnisse durch die zuständigen Parteigremien zu behandeln. Vorerst aus dem Rennen dürften damit die Grünen sein. Sie hatten sich interessiert an Gesprächen mit der VP gezeigt. "Die Möglichkeit einer Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen wurde aber von einem Verhandlungspartner mit der Begründung ausgeschlossen, dass bei Möglichkeit einer Zweierkoalition keine demokratiepolitische Notwendigkeit für einen dritten Partner besteht", betonte Van Staa.

...und Liste Dinkhauser
Keine Chance dürften demnach auch die Liste Fritz Dinkhauser und die FPÖ haben. Nach den Orientierungsgesprächen habe sich laut Van Staa herausgestellt, dass mit der Liste Dinkhauser und mit der FPÖ die Bildung einer stabilen Koalitionsregierung nicht möglich sein werde. Aufgrund "großer inhaltlicher Differenzen und programmatischer Unterschiede wie dem Bau des Brennerbasistunnels, dem Ausbau der Wasserkraft oder der Realisierung des Tschirganttunnels und personeller Forderungen sowie nach parteiinterner Abklärung" würden keine weiteren Gespräche mit Dinkhauser geführt, erklärte der Landeshauptmann.

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