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Corona: Feiern begrenzt, Maskenpflicht ausgeweitet
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Trotz anhaltender Kritik von Datenschützern hat die deutsche Bundespolizei am Dienstag in Berlin ein sechsmonatiges Pilotprojekt zur Gesichtserkennung gestartet. Innenminister Thomas de Maiziere verteidigte das Verfahren: "Unsere öffentlichen Plätze müssen sicher sein", erklärte der Minister zum Start des Projekts.
Videoüberwachung leiste dazu einen wichtigen Beitrag, indem sie abschrecke und bei der Aufklärung von Straftaten helfe. Außerdem stärke sie das Sicherheitsbefinden der Bürger, so der deutsche Innenminister weiter.
Die am Berliner Bahnhof Südkreuz erprobte Technik soll es ermöglichen, an einem öffentlichen Ort etwa gesuchte Straftäter zu identifizieren. Für den Test wurden von der Bundespolizei drei Hersteller unterschiedlicher Systeme ausgewählt, genutzt werden dafür die am Südkreuz bereits vorhandenen Videokameras.
Für die sechsmonatige Testphase wurden 250 Teilnehmer ausgewählt. Von ihnen wurden Lichtbilder angefertigt, aus denen eine Datenbank zum Abgleich erstellt wird. Während der Testphase werden die Passanten auf das Pilotprojekt aufmerksam gemacht, um den Kameras ausweichen zu können. In einer zweiten Testphase sollen verdächtige Gegenstände, wie etwa herrenlose Koffer automatisch erfasst und gemeldet werden.
Datenschützer betrachten die Gesichtserkennungstechnik als Eingriff in das Grundrecht auf informationellen Selbstbestimmung. Der Deutsche Anwaltverein macht datenschutzrechtliche Bedenken geltend.
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