Di, 13. November 2018

Über Mittelmeerroute

16.06.2017 09:58

Heuer kamen schon 65.450 Flüchtlinge nach Italien

Die Zahl der über die gefährliche Mittelmeerroute in Italien ankommenden Flüchtlinge ist deutlich gestiegen. 65.450 Migranten erreichten die italienische Küste seit Jahresbeginn, das sind 17 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2016. Fast 1600 Menschen starben von Jänner bis Mai im Mittelmeer. Die Regierung in Rom ist alarmiert, denn nach wie vor warten im Bürgerkriegsland Libyen bis zu eine Million Menschen.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) forderte angesichts der dramatischen Situation erst vor wenigen tagen wieder die Schließung der Mittelmeerroute. "Die einzige Lösung, um den Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden, ist, wenn man sicherstellt, dass jemand, der sich illegal auf den Weg macht, nicht in Mitteleuropa ankommt", sagte Kurz.

Video: So will Kurz die Mittelmeerroute komplett schließen

1050 Flüchtlinge in dieser Woche gerettet
Allein bei Rettungsaktionen in dieser Woche im Mittelmeer sind 1050 Flüchtende in Sicherheit gebracht worden. Die Menschen befanden sich an Bord von sieben Schlauchbooten und zwei Schiffen, berichtete die italienische Küstenwache, die die Rettungseinsätze koordinierte, am Freitag. Die Asylsuchenden wurden von NGO-Schiffen gerettet. Wie das Innenministerium in Rom mitteilte, stammen die meisten 2017 eingetroffenen Migranten aus Nigeria, Bangladesch, Guinea, Gambia und der Elfenbeinküste. Die meisten starteten in oft seeuntauglichen Booten von Libyen aus Richtung Italien .

Flüchtlingseinrichtungen in Italien heillos überfüllt
Nach den massiven Flüchtlingsankünften der vergangenen Wochen sind alle Flüchtlingseinrichtungen in Italien heillos überfüllt und müssen aufgestockt werden. Italien versorgt derzeit etwa 180.000 Flüchtlinge in Hotspots und anderen Einrichtungen. Die Regierung in Rom gerät daher zunehmend unter Druck. Innenminister Marco Minniti drängt auf eine faire Lastenverteilung der Flüchtlingsversorgung innerhalb Italiens. Einige Regionen würden mehr als andere ihre Pflichten erfüllen, so der Minister. In zahlreichen Gemeinden wächst aber der Widerstand gegen Flüchtlinge, die immer wieder in Gewalt mündet.

Flüchtlings-Umverteilung funktioniert nicht
Die bereits im Jahr 2015 in der EU beschlossene Flüchtlings-Umverteilung unter allen EU- Staaten funktioniert nicht. Weil sie nicht - wie vertraglich vereinbart - Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufgenommen haben, leitet die EU-Kommision Verfahren Anfang dieser Woche gegen die Länder Polen, Tschechien und Ungarn ein.

Italien versucht unterdessen über bilaterale Abkommen mit nordafrikanischen Staaten die Situation ein wenig zu entschärfen. Dabei geht es vor allem um Unterstützung beim Grenzschutz und um finanzielle "Belohnung" für jene Staaten, die ihre Staatsbürger wieder zurücknehmen. Der verbesserte Schutz der Außengrenzen ist ebenfalls ein Dauerthema bei sämtlichen EU-Innenministerratstreffen.

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