Mo, 10. Dezember 2018

Migrationstheorie

01.03.2016 14:26

Ausritt gegen Merkel: Marcus Franz verlässt ÖVP

Das muntere Wechselspiel im Parlament geht weiter. Marcus Franz, der erst vor wenigen Monaten vom Team Stronach zur ÖVP gewechselt war, verlässt nun wieder den Klub der Volkspartei und wird wilder Abgeordneter. Anlass waren umstrittene Äußerungen des Mediziners gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die von der ÖVP nicht toleriert wurden.

Franz war schon öfters auffällig geworden, etwa als er sich als Po-Grapscher outete oder als er erst vor wenigen Wochen die Gebärdensprache als "linguistische Prothese" für einen "Mangel" bezeichnete. Zuletzt schrieb er in einem Blog-Beitrag, die deutsche Bundeskanzlerin hole deswegen so viele Flüchtlinge ins Land, weil sie damit ihre Kinderlosigkeit "wieder gut machen" wolle.

"Frau Merkel will als die metaphorische 'Mutti' des Staates das negative Faktum der nicht vorhandenen oder zu wenigen eigenen Kinder mit der Einbringung vieler, vieler junger Migranten wieder gut machen. Sie schafft damit für die kinderlose Gesellschaft die Kompensation eines Mangels. Die nie geborenen eigenen Söhne werden dazu aus dem Orient geholt und deren Ankunft wird zunächst einmal gefeiert wie eine echte Geburt", so Franz in seinem Beitrag.

"Mir ist meine persönliche Freiheit wichtiger"
ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka sah sich daraufhin genötigt, sich bei Merkels CDU für den Ausritt seines Mandatars zu entschuldigen. Gespräche des Fraktionschefs mit Franz ergaben dann, dass dieser die Partei und den Klub verlässt. In einer Aussendung schreibt er: "Da mir meine persönliche Freiheit wichtiger ist als die Zugehörigkeit zu einem großen Parlamentsklub, habe ich mich dazu entschlossen, den ÖVP-Parlamentsklub mit sofortiger Wirkung zu verlassen."

Weitermachen will Franz nun als wilder Abgeordneter. Damit ist er nicht alleine: Mit Rupert Doppler, Gerhard Schmid und Susanne Winter (alle Ex-FPÖ) sind drei weitere fraktionslose Mandatare im Nationalrat unterwegs.

Auf Austritt aus Klub folgte Parteiausschluss
Unmittelbar nach seiner Austrittserklärung wurde Franz von der ÖVP ausgeschlossen. Der Wiener ÖAAB, wo er seit dem Vorjahr Mitglied war, habe sich "per Notverordnung" von seinem Kurzzeit-Mitglied getrennt, erklärte Landesgeschäftsführer Michael Wiesinger. Gemäß ÖVP-Statut entspricht dies einem Parteiausschluss.

Schon die Aussagen zu Merkels Kinderlosigkeit seien laut Wiesinger "ziemlich heftig" gewesen: "Jemandem vorzuhalten, dass er keine Kinder hat, halten wir für einen kompletten Fauxpas gegen unsere christlich-soziale Haltung." Da er aber nun den ÖVP-Parlamentsklub, "unsere Heimat", verlassen habe, habe Franz auch "als Parteimitglied nichts mehr bei uns verloren". Damit seien "klare Fronten" geschaffen, so Wiesinger.

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