Wegen Gesundheit

Misstrauensantrag gegen Doskozil aufgeschoben

Aufgrund des Gesundheitszustands von Hans Peter Doskozil soll der Antrag von Bernd Strobl und Norbert Hofer erst später eingebracht werden.(Bild: Philipp Wagner)

In Absprache zwischen den Fraktionen kündigten FPÖ und ÖVP an, den Misstrauensantrag gegen Hans Peter Doskozil später als geplant einzubringen. Grund sei der Gesundheitszustand des SPÖ-Landeshauptmannes. Doskozils Rückkehr ins Burgenland wird zwar noch für diese Woche erwartet worden, der Zeitpunkt seines ersten offiziellen Auftritts seit der zehnten OP bleibt jedoch fraglich.

Ursprünglich war der schwarz-blaue Misstrauensantrag in der Landtagssitzung am 13. November angekündigt gewesen. Anlass dazu gaben laut den Klubmännern Norbert Hofer (FPÖ) und Bernd Strobl (ÖVP) die Zahlen aus dem Bericht des Rechnungshofes zur Finanzsituation des Landes. „Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben“, dürfte für den politischen Vorstoß der Opposition gelten.

„Wäre nicht angebracht“
„Der Antrag wird nicht eingebracht, falls der Landeshauptmann – meines Wissens erholt er sich derzeit noch in Deutschland von seiner Operation – nicht in der Lage ist, im nächsten Landtag seine Apologia zu halten oder wenn aufgrund des kurzen zeitlichen Abstands zum Eingriff längeres Sprechen seine Genesung ernsthaft gefährden würde“, erklärt Hofer. Dem kann Strobl nur beipflichten: „Es wäre nicht angebracht, in Abwesenheit des Landeshauptmannes dieses wichtige Thema zu diskutieren. Jedem muss die Möglichkeit zugestanden werden, auf die Kritik zu reagieren und Stellung zu beziehen.“ Als späterer Termin kommt die Sitzung am 11. Dezember infrage.

Antrag sei Inszenierung
Aus der SPÖ heißt es, man nehme die Aussagen von ÖVP und FPÖ zur Kenntnis. Das sei Sache der Opposition – die Bevölkerung habe den angekündigten Misstrauensantrag ohnehin bereits als Inszenierung durchschaut und lehne diese Fundamentalopposition ab.

Bei Finanzen im Mittelfeld
„Das Burgenland hat unter Landeshauptmann Doskozil gezielt in die Daseinsvorsorge investiert. Wir bauen vor allem die Gesundheitsversorgung massiv aus, während in anderen Bundesländern Spitäler und Abteilungen geschlossen werden. Was die Finanzkennzahlen betrifft, liegen wir im österreichischen Mittelfeld – obwohl die von der früheren, ÖVP-geführten Bundesregierung verursachte Budget- und Wirtschaftskrise allen Ländern und Gemeinden zu schaffen macht. Eine Versachlichung der Diskussion wäre daher dringend geboten“, betont die SPÖ Burgenland.

Der Landeshauptmann wird übrigens nach seiner OP voraussichtlich noch diese Woche ins Burgenland zurückkehren. Das wird aus Doskozils Büro mitgeteilt.