Trotz Trumps Politik

Von der Leyen: „Natürlich sind die USA Verbündete“

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen(Bild: APA/AFP/JOHN THYS)

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump schickt beinahe täglich neue Schockwellen Richtung Europa und beschädigt zunehmend die transatlantischen Beziehungen. Dennoch betrachtet EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die USA weiterhin als Verbündete.

Die Kommissionspräsidentin antwortete am Sonntag in Brüssel auf die Frage, ob die EU ihre Haltung gegenüber Washington ähnlich wie bereits gegenüber Peking neu definieren müsse, mit einem „klaren Nein“. Es gebe „eine völlig andere Beziehung zu den Vereinigten Staaten als zu China“. „Differenzen“ bestünden durchaus, aber „wenn man sich die gemeinsamen Interessen anschaut, die wir haben, überwiegen sie immer unsere Differenzen“. 

US-Präsident Donald Trump hat seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj nach Hause geschickt und gemeint, er solle wiederkommen, wenn er „bereit ist für den Frieden“.(Bild: AP/Ben Curtis)

Von der Leyen: „Gewissheiten bröckeln“
Trump hat wiederholt damit gedroht, Zölle gegen die EU zu verhängen. Seine Annäherung an Russland mit Blick auf den Ukraine-Krieg löste in Europa zudem große Besorgnis aus. Außerdem wächst die Unsicherheit, inwieweit die USA noch für die Sicherheit Europas einstehen würden. Die Welt „um uns herum verändert sich blitzschnell. Geopolitische Verschiebungen erschüttern Allianzen. Jahrzehntealte Gewissheiten bröckeln“, erläuterte von der Leyen. 

Der veränderte Ton in den Beziehungen zu den USA sei ein „sehr deutlicher Weckruf“. Für Europa sei nun wirklich der Zeitpunkt gekommen, die Verteidigung zu verstärken und „sich die Haltung zu geben, die wir brauchen“. Bei einem Gipfel am Donnerstag hatte sich die EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren.

Musk droht mit Satelliten-Abschaltung
Doch für all das könnte bald zu spät sein, denn nun hat auch Trumps enger Berater Elon Musk den Druck auf die Ukraine erhöht und mit einer Abschaltung seines Satellitensystems Starlink für die Truppen von Präsident Wolodymyr Selenskyj gedroht. „Wenn ich es abschalten würde, bräche ihre gesamte Front zusammen“, schrieb Musk, ein enger Berater von US-Präsident Donald Trump, am Sonntag auf seiner Plattform X. Starlink bilde das Rückgrat der ukrainischen Streitkräfte. Mit Blick auf den Krieg schrieb Musk, er habe das jahrelange „Schlachten“ in einem Patt satt, und die Ukraine werde am Ende ohnehin verlieren. Es sei daher nötig, sofort Frieden zu schließen.