Patente ungültig

US-Gericht macht Patenttroll Strich durch die Rechnung

Web
23.07.2013 16:57
Das US-Bundesberufungsgericht hat Eolas, einem Unternehmen, das von Lizenzgebühren für Patente lebt, einen schweren Schlag versetzt, indem es zwei Eolas-Patent für ungültig erklärt hat. Das Unternehmen hatte unter anderem 1999 Microsoft verklagt und außergerichtlich 100 Millionen US-Dollar erhalten.

Auch wenn neue Sticheleien zwischen Apple und Samsung derzeit auf sich warten lassen, der Patentkrieg, der die Technikbranche seit Jahren in Atem hält, ist noch lange nicht ausgestanden. Trotzdem scheint es langsam Fortschritte zu geben – zumindest im Kampf gegen sogenannte Patenttrolle, die von ihren Patenten leben und ansonsten weder Produkte fertigen noch Dienstleistungen anbieten.

Eolas hat Microsoft um 100 Millionen Dollar erleichtert
Einem solchen Patenttroll hat jetzt das US-Bundesberufungsgericht zwei Patente entzogen. Wie "Heise" berichtet, hat das eine die Einbettung von Inhalten in Hypermedia-Daten zum Thema, das andere bezieht sich auf die Grundlagen der Web-Technologie Ajax. Eolas hatte mit dem ersten Patent schon 1999 einen Prozess gegen Microsoft geführt und sich dann außergerichtlich mit dem Redmonder Softwaregiganten geeinigt. Es sollen mehr als 100 Millionen US-Dollar geflossen sein.

2009 klagte Eolas mit dem anderen Patent gleich 23 IT-Firmen, darunter Größen wie Apple, Adobe, Amazon, eBay und Google. Beim Prozess gegen die Unternehmen erklärte jedoch ein osttexanisches Gericht die beiden angeführten Eolas-Patente für ungültig. Eine Entscheidung, die nun vom Bundesberufungsgericht der USA bestätigt wurde. Für Apple, Oracle und eBay dürfte das Urteil ärgerlich sein: Sie hatten sich bereits außergerichtlich mit Eolas geeinigt. Google, Amazon, Adobe und einige andere Unternehmen hingegen profitieren von der Entscheidung.

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