Der Verkauf der VAMED-Anteile sorgt weiter für Wirbel. Was wusste Roland Fürst? Die ÖVP stellt jetzt eine schriftliche Anfrage ans Land. Man wünsche sich in der Causa mehr Transparenz.
Heftig kritisiert hatte, wie berichtet, SPÖ-Klubobmann Roland Fürst die Bundesregierung in der Causa VAMED. Die ÖVP Burgenland reagiert darauf. „Während Fürst von anderen fordert, den Verkauf zu stoppen, ist er bisher selbst untätig geblieben. Er sitzt auf einem Ticket des Landes Burgenland im Aufsichtsorgan der Stiftung Anton-Proksch-Institut. Dieses sogenannte Kuratorium könnte beschließen, die VAMED-Anteile zu übernehmen. Doch nichts ist geschehen“, kontert ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas.
Mehr Transparenz gewünscht
Er wundert sich über Fürsts Aussage, dass der Verkauf Ende September über die Bühne gehen soll. Im Gesellschaftsvertrag sei hingegen festgehalten, dass in Notariatsaktform ein Erwerb der VAMED-Anteile anzubieten ist. „Die Stiftung hätte einen Monat Zeit, dieses Angebot anzunehmen, danach verfällt dieses Übernahmerecht“, erklärt Fazekas. Er drängt auf mehr Transparenz in dieser Causa. „Wir wollen genau wissen, was Fürst wusste und welche Schritte er bisher gesetzt hat“, sagt der ÖVP-Landesgeschäftsführer.
Schriftliche Anfrage
Eine schriftliche Anfrage erging an die Landesregierung. Hier ein paar der wichtigsten Punkte daraus: Welches Organ des Landes Burgenland hat die Entsendung von Dr. Roland Fürst in das Kuratorium der Stiftung Anton-Proksch-Institut beschlossen? Seit wann ist er im Kuratorium tätig? An wie vielen Sitzungen hat er teilgenommen? Hat das Land ein Ersatzmitglied namhaft gemacht, falls Fürst verhindert ist? Erhielt die Stiftung Aufträge, Förderungen oder anderweitige Zuwendungen vom Land? Für die Beantwortung bleiben sechs Wochen Zeit.
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